BVO 2 § 2 Gegenstand der Berechnung (Law)

...licher Finanzierungsplan zugrunde gelegt werden soll, bestimmt der Bauherr. Im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau kann die Bewilligungsstelle die Bewilligung öffentlicher Mittel davon abhängi...

JGG (XXXX) §§ 94 bis 96 (weggefallen) (Law)

IndMetAusbV 2007 § 22 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

...llung von Bauteilen und Baugruppen auswählen, die Auswahl begründen und Methoden zur Qualitätssicherung darstellen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er die Verwendung von Werk- und Hilfsstoffen pl...

ChemBioLackAusbV 2009 § 22 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

...ling soll nachweisen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. ...

BEGDV 2 § 2 Schaden im unmittelbaren Anschluß an Deportation oder Freiheitsentziehung (Law)

...llt)

IndElAusbV 2007 § 22 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

...len und einsetzen, funktionelle Zusammenhänge von Funktionsgruppen einschließlich integrierter Softwaremodule analysieren, Signale an Schnittstellen funktionell zuordnen, Fehlerursachen bestimmen, ele...

ZPOEG § 22 Überleitungsvorschriften zum Zweiten Gesetz zur Änderung zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften (2. Zwangsvollstreckungsnovelle) (Law)

...ls 1 Nr. 14 Buchstabe a der 2. Zwangsvollstreckungsnovelle gilt nicht für die Verfahren, in denen der Gerichtsvollzieher die Vollstreckung vor dem Inkrafttreten der 2. Zwangsvollstreckungsnovelle am 1...

EStG § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften (Law)

...le Stelle kann beim Anbieter ermitteln, ob er seine Pflichten erfüllt hat. 2 Die §§ 193 bis 203 der Abgabenordnung gelten sinngemäß. 3 Auf Verlangen d...

GBVfg § 96 Anlegung und Führung der elektronischen Grundakte (Law)

...llständig oder teilweise elektronisch geführt werden. Bei teilweiser elektronischer Führung sind in die beiden Teile der Grundakte Hinweise auf den jeweils anderen Teil aufzunehmen. ...

LuftPersV § 96 Erteilung, Umfang, Gültigkeit, Verlängerung und Erneuerung der Berechtigungen (Law)

...lugschüler und Luftfahrer auf solchen Luftsportgeräten auszubilden, in solche Luftsportgeräte einzuweisen oder mit solchen Luftsportgeräten vertraut zu machen, welche er selber verantwortlich führen d...

WDO 2002 § 96 Nachträgliches gerichtliches Disziplinarverfahren (Law)

...l die Disziplinarmaßnahme auf; ansonsten wird das Verfahren eingestellt. § 54 gilt entsprechend, es sei denn, ein vollstreckter Disziplinararrest, der aufgehoben wird, ist in einem sachgleichen Strafv...

StBerG § 96 Senat für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen beim Oberlandesgericht (Law)

...llmächtigtensachen entscheidet außerhalb der Hauptverhandlung in der Besetzung von drei Mitgliedern des Oberlandesgerichts mit Einschluß des Vorsitzenden. In der Hauptverhandlung wirken außerdem als B...

ZPO § 96 Kosten erfolgloser Angriffs- oder Verteidigungsmittel (Law)

...lg gebliebenen Angriffs- oder Verteidigungsmittels können der Partei auferlegt werden, die es geltend gemacht hat, auch wenn sie in der Hauptsache obsiegt.

BesVNG 2 § 22 Fortgeltung von landesrechtlichen Vorschriften über Zulagen an Beamte von öffentlich-rechtlichen Versicherungsanstalten (Law)

...leiben unverändert in Kraft. (2) Durch diese Zulagen werden die mit dem Dienst bei öffentlich-rechtlichen Versicherungsanstalten oder Kreditinstituten allgemein verbundenen Erschwernisse und...

SGB 10 § 96 Ärztliche Untersuchungen, psychologische Eignungsuntersuchungen (Law)

...Leistungsträger sicherzustellen, dass Untersuchungen unterbleiben, soweit bereits verwertbare Untersuchungsergebnisse vorliegen. Für den Einzelfall sowie nach Möglichkeit für eine Vielzahl von Fällen ...

SachenRBerG § 96 Verfahren bei Säumnis eines Beteiligten (Law)

...ligten einen Vermittlungsvorschlag nach § 98 anzufertigen. (2) Der Vermittlungsvorschlag ist beiden Beteiligten mit einer Ladung zu einem neuen Termin zuzustellen. Die Ladung hat den Hinweis...

OWiG 1968 § 96 Anordnung von Erzwingungshaft (Law)

...lichen Verhältnissen nicht zuzumuten ist, den zu zahlenden Betrag der Geldbuße sofort zu entrichten, so bewilligt das Gericht eine Zahlungserleichterung oder überläßt die Entscheidung darüber der Voll...

StrlSchV 2001 § 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen (Law)

...llenden Materialien zu entsorgen sind. (5) Treten in anderen als den in Anlage XI Teil B genannten Arbeitsfeldern Expositionen auf, die denen der in Anlage XI Teil B genannten Arbeitsfeldern...

AMG 1976 § 96 Strafvorschriften (Law)

...l (ABl. L 311 vom 28.11.2001, S. 67), die zuletzt durch die Richtlinie 2012/26/EU (ABl. L 299 vom 27.10.2012, S. 1) geändert worden ist, eine Angabe oder eine Unterlage nicht richtig oder nicht vollst...

BauWiAusbV 1999 § 96 Berichtsheft (Law)

...ldende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft re...