PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...scheinigung nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 der Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr Das Unterne...

BGB § 93 Wesentliche Bestandteile einer Sache (Law)

...standteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenstan...

BWO 1985 § 93 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

StGB § 93 Begriff des Staatsgeheimnisses (Law)

...Staatsgeheimnisse sind Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und vor einer fremden Macht geheimgehalten werden müssen, um die Gefahr eines sc...

UrhG § 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung (Law)

...s Filmwerkes und der zu seiner Herstellung benutzten Werke sowie die Inhaber verwandter Schutzrechte, die bei der Herstellung des Filmwerkes mitwirken oder deren Leistungen zur Herstellung des Filmwer...

BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...stungsbereichs fest eingestellte und auf einem Zusatzschild angegebene höchste nutzbare Wärmeleistung; ohne Zusatzschild gilt als Nennwärmeleistung der höchste Wert des Nennwärmeleistungsbereichs; ...

BEGDV 1 Anlage 2 (zu § 11 der 1.DV-BEG) (Law)

...salter gemäß § 11 Abs. 2 Bis zum vollendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr ...

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

SportSeeSchV Anlage 2 (zu § 2 Satz 1) (Law)

...stellbares Muster des Sporthochsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 401)

BKrFQV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...son als Führer des Kraftfahrzeugs im Sinne des Straßenverkehrsgesetzes. Ziel der Fahrprüfung ist die Bewertung der fahrpraktischen Fähigkeiten des Bewerbers. Sie muss auf Straßen inner...

MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...s. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus mehreren Betrieben, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer dieses Unternehmens nach den Vorschr...

LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...2) Sofern Besatzungsmitglieder für die gewerbsmäßige Beförderung in Flugzeugen eingesetzt werden, gelten anstelle der §§ 2 bis 24 die Bestimmungen des Anhangs III der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des ...

ALG § 93 Berechnung der Renten (Law)

...spflicht für weniger als 15 Jahre Beiträge ohne Berücksichtigung von Beträgen als mitarbeitender Familienangehöriger an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt wurden und eine Altersrente festzust...

EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

...Sinne des § 3 Absatz 1 des Versorgungsausgleichsgesetzes oder die Lebenspartnerschaftszeit im Sinne des § 20 Absatz 2 des Lebenspartnerschaftsgesetzes entfallenden gesondert festgestellten Beträge nac...

BRAO § 93 Besetzung des Anwaltsgerichts (Law)

...ssen die Befähigung zum Richteramt haben. (2) Die Landesjustizverwaltung hat den Vorstand der Rechtsanwaltskammer vor der Ernennung der Vorsitzenden und der Bestellung des geschäftsleitenden...

BrennO 1998 § 93 (Law)

...schensammelgefäße für den Rohbranntwein müssen wenigstens die für die nächste Befüllung der Feinbrenngeräte erforderliche Branntweinmenge aufnehmen können. Andere Zwischensammelgefäße müssen so groß s...

StVollzG § 93 Ersatz von Aufwendungen (Law)

...sbehörde Aufwendungen zu ersetzen, die er durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Selbstverletzung oder Verletzung eines anderen Gefangenen verursacht hat. Ansprüche aus sonstigen Rechtsvorschri...

BGBEG Anlage 2 (zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2) (Law)

...ster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurüc...

SprengV 2 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...sionsgefährlichen Stoffen (Explosivstoffe und sonstige explosionsgefährliche Stoffe). (2) Die Verordnung gilt nicht für explosionsgefährliche Stoffe ...

KSpG Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...steinsschichten einschließlich der hydraulisch verbundenen Gebiete umfasst. Dieses Datenmaterial muss mindestens die folgenden Daten zur spezifischen Charakteristik des Speicherkomplexes einschließen:...