• PStV Anlage 2 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2013, 1144 — 1145)

• BetrVG § 93 Ausschreibung von Arbeitsplätzen (Law)

  ...ung innerhalb des Betriebs ausgeschrieben werden.

• BewG § 93 Wohnungseigentum und Teileigentum (Law)

  ...ungseigentum und Teileigentum bildet eine wirtschaftliche Einheit. Für die Bestimmung der Grundstücksart (§ 75) ist die Nutzung des auf das Wohnungseigentum und Teileigentum entfallenden Gebäudeteils ...

• ZPO § 93 Kosten bei sofortigem Anerkenntnis (Law)

  ...urch sein Verhalten zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben, so fallen dem Kläger die Prozesskosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt.

• BGB § 93 Wesentliche Bestandteile einer Sache (Law)

  Bestandteile einer Sache, die voneinander nicht getrennt werden können, ohne dass der eine oder der andere zerstört oder in seinem Wesen verändert wird (wesentliche Bestandteile), können nicht Gegenst...

• BWO 1985 § 93 (Law)

  ...ußerkrafttreten)

• StGB § 93 Begriff des Staatsgeheimnisses (Law)

  ...undesrepublik Deutschland abzuwenden. (2) Tatsachen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder unter Geheimhaltung gegenüber den Vertragspartnern der Bundesrepublik Deutsch...

• UrhG § 93 Schutz gegen Entstellung; Namensnennung (Law)

  ...Urheber des Filmwerkes und der zu seiner Herstellung benutzten Werke sowie die Inhaber verwandter Schutzrechte, die bei der Herstellung des Filmwerkes mitwirken oder deren Leistungen zur Herstellung d...

• HGBEG Art 48 (Law)

  ...240 Abs. 3 und 4, §§ 252, 253 Abs. 1, 2 und 4, §§ 254, 255, 279 und 280 Abs. 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs zulässig ist, so darf der niedrigere Wertansatz beibehalten werden. § 253 Abs. 2 des Handels...

• WG Art 48 (Law)

  ...2. Zinsen zu sechs vom Hundert seit dem Verfalltag. Bei einem Wechsel, der im Inland sowohl ausgestellt als auch zahlbar ist, beträgt der Zinssatz zwei vom Hundert über ...

• Grundgesetz Artikel 48 (Law)

  ...uch auf den zur Vorbereitung seiner Wahl erforderlichen Urlaub. Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Abgeordneten zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus diesem Grunde ...

• ALG § 93 Berechnung der Renten (Law)

  ...uar 1995 gezahlt wurden, bleiben bei der Rentenberechnung unberücksichtigt, wenn 1. die Voraussetzungen nach Absatz 2 Nr. 1 und 2 vorliegen u...

• EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

  ...utet. 2 Der Zulageberechtigte hat dem Anbieter die Absicht zur Kapitalübertragung, den Zeitpunkt der Kapitalübertragung bis zum Zeitpunkt der Darlehensauszahlung und die Aufga...

• BRAO § 93 Besetzung des Anwaltsgerichts (Law)

  ...ung zum Richteramt haben. (2) Die Landesjustizverwaltung hat den Vorstand der Rechtsanwaltskammer vor der Ernennung der Vorsitzenden und der Bestellung des geschäftsleitenden Vorsitzenden zu...

• BrennO 1998 § 93 (Law)

  ...unächst in Zwischensammelgefäßen aufgefangen und von dort in das zum Feinbrennen bestimmte Brenngerät, wenn es nötig ist, mit einer Pumpe, übergeführt. In die Zwischensammelgefäße kann auch Feinbrannt...

• StVollzG § 93 Ersatz von Aufwendungen (Law)

  ...ugsbehörde Aufwendungen zu ersetzen, die er durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Selbstverletzung oder Verletzung eines anderen Gefangenen verursacht hat. Ansprüche aus sonstigen Rechtsvorsch...

• ScheckG Art 48 (Law)

  ...unmittelbaren Vormann von dem Fall der höheren Gewalt unverzüglich zu benachrichtigen und die Benachrichtigung unter Beifügung des Tages und Ortes sowie seiner Unterschrift auf dem Scheck oder einem A...

• BBesG § 48 Mehrarbeitsvergütung (Law)

  ...ungen getroffen werden. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung einer Ausgleichszahlung in Höhe der zum Zeitpunkt des Ausgleichsanspruchs geltenden Sätz...

• BVerfGG § 48 (Law)

  ...ußfassung des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht erheben; die Beschwerde ist innerhalb dieser Frist zu begründen. (2) Das Bundesverfassungsgericht kann von einer mündlichen Verhandlun...

• BranntwMonG § 48 (Law)

  ...ung von Betrieben und Unternehmen, die der amtlichen Aufsicht unterliegen, und für die Pflichten der Betroffenen gelten die §§ 193 bis 207 und 209 bis 212 der Abgabenordnung entsprechend. (2...