VerkSiG § 13 Verwahrungspflichten (Law)

...wenden. (2) Die Verpflichtung kann mit Auflagen über die Art der Verwahrung und über die Verwendung verbunden werden. ...

TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

...wiesenen Grundkenntnisse theoretisch und praktisch anzuwenden verstehen und ob sie die gebräuchlichen Fachausdrücke beherrschen. (2) Steht ein Patient oder ein anderes Prüfungsobjekt, an dem...

BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

Der Vorstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betref...

AltPflG § 13 (Law)

...wenden sind. (3) Auf den Ausbildungsvertrag sind, soweit sich aus seinem Wesen und Zweck und aus diesem Gesetz nichts and...

BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

...wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregierung soll den Präsidenten der Deutschen Bundesbank zu ihren Beratungen über ...

AStG § 13 (Law)

...weggefallen)

BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

...wie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die Bundesverwaltung.

BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

...2, an denen eine Anschlagplatte so angebracht ist, daß in der Betriebsstellung die Einhaltung eines rechten Winkels gewährleistet wird und die so lang sein muß, daß mit ihrer Oberkante waagerecht das ...

BLG § 13 (Law)

...War der Leistungsempfänger bereits im Besitz der Sache, bevor der Leistungsbescheid zugestellt worden ist, so erwirbt er das Eigentum erst mit der Zustellung. (3) Wird eine nicht verbrauchba...

EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

...welchem Umfang die Forderung nicht angefochten wird. (2) Ist Deutschland der ersuchte Mitgliedstaat und werden im Verlauf des Beitreibungsverfahrens die Forderung, der ursprünglic...

EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

...wird. Werden die Energieerzeugnisse auf dem Seeweg oder durch feste Rohrleitungen ausgeführt, kann der Steuerlagerinhaber oder der registrierte Versender von der Sicherheitsleistung befreit werden, we...

BSeeSchG § 13 (Law)

...wie für die Inanspruchnahme bundeseigener Häfen werden von demjenigen, der den Nord-Ostsee-Kanal befährt oder der bundeseigene Häfen in Anspruch nimmt, Abgaben erhoben. Abgabenschuldner ist auch der E...

BVG § 13 (Law)

...werden, einer Ausbildung unterzieht. Der Ersatz eines unbrauchbar gewordenen Hilfsmittels kann abgelehnt werden, wenn es nicht zurückgegeben wird. (4) Der Berechtigte hat Anspruch auf Instan...

ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...2005 in Kraft.

FlaggRG § 13 (Law)

...wird bei der Flaggenbehörde eine lückenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des...

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

...wecke und nur bis zum 31. Dezember 2012 angeboten oder abgegeben werden. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates das Anbieten und di...

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

...wendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d und Nr. 2 Buchstabe c, soweit sie nicht von den Hochschulen selbst bewirtschaftet werden, sowie die Namen der Hochs...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

HdlRegVfg § 13 (Law)

...wie jede Handelsgesellschaft ist unter einer in derselben Abteilung fortlaufenden Nummer (Registerblatt) in das Register einzutragen. (2) Wenn ein Amtsgericht das Register für mehrere Amtsge...

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)