DPMAVwKostV 2006 Eingangsformel (Law)

...und des § 1 Abs. 2 Nr. 1 des Patentkostengesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3656) und des § 138 Abs. 5 Nr. 2 des Urheberrechtsgesetzes vom 9. September 1965 (BGBl. I S. 1273), der zuletzt durc...

TierZG 2006 Inhaltsübersicht (Law)

...und Zuchtregister und an die Eintragung in Zuchtbücher und Zuchtregister Anlage 3 Anforderungen an Leistungsprüfungen und ...

RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie i...

DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)

(1) Die Kosten bestimmen sich nach dem anliegenden Kostenverzeichnis. (2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach...

GrHdlKfmAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

Die Ausbildung dauert drei Jahre.

GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § ...

MediengestAusbV 2006 Anlage (zu § 5) (Law)

...und Spezifikationen zur Qualität und Sicherheit der Produkte und Prozesse beachten sowie Ursachen von Fehlern und Qualitätsmängeln systematisch suchen, beseitigen und dokumentieren ...

LMRStV 2006 § 19 Verweisungen auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (Law)

Verweisungen in dieser Verordnung auf Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft beziehen sich auf die in der Anlage jeweils angegebene Fassung.

LMRStV 2006 § 20 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten) (Law)

TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)

...und Durchführung der Leistungsprüfungen und der Zuchtwertschätzung sowie des Prüfeinsatzes, sofern dieser im Zuchtprogramm vorgesehen ist, und gegebenenfalls die abgeschlossenen Zusammenarbeitsvereinb...

TierZG 2006 § 9 Monitoring (Law)

...undesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zur bundesweiten Bewertung der genetischen Vielfalt sowie 2. an die zuständigen Einrichtungen ...

TierZG 2006 § 12 Zuchttiere (Law)

Ein Zuchttier darf zur Erzeugung von Nachkommen nur 1. angeboten oder abgegeben werden, wenn es dauerhaft so gekennzeichnet ist,...

TierZG 2006 § 25 Schiedsverfahren (Law)

...unden zu erstatten. (2) Auf den Schiedsvertrag und das schiedsrichterliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozessordnung entsprechende Anwendung. Gericht im ...

TischlAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

Die Ausbildung dauert drei Jahre.

TierImpfStV 2006 § 24 Zulassung in sonstigen Fällen (Law)

...undlage des von dem Mitgliedstaat, der das Mittel zugelassen hat, übermittelten Beurteilungsberichtes als Zulassung nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 oder Absatz 2 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes ...

TierImpfStV 2006 § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (Law)

...und Unbedenklichkeit des Mittels nach Unkenntlichmachung aller Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, 3. den Widerruf, die Rück...

TierImpfStV 2006 § 36 Packungsbeilage (Law)

...und in nachstehender Reihenfolge allgemein verständlich in deutscher Sprache und deutlich lesbarer Schrift mindestens Folgendes angegeben ist: 1. ...

UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

-

UmwStG 2006 § 28 Bekanntmachungserlaubnis (Law)

...und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung satzweise nummeriert mit neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge bekannt zu machen und dabei Unstimmigkeiten i...