• UErgG § 13 (Law)

  (1) Anmeldestellen sind: a) Kreditinstitute im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die Deutsche Bundespost und die ...

• ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• VerkSiG § 13 Verwahrungspflichten (Law)

  ...sanlagen und -einrichtungen können verpflichtet werden, 1. verschlossene Schriftstücke, die Zwecken dieses Gesetzes dienen, anzunehmen, ungeö...

• TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

  ...sabschnitten nachgewiesenen Grundkenntnisse theoretisch und praktisch anzuwenden verstehen und ob sie die gebräuchlichen Fachausdrücke beherrschen. (2) Steht ein Patient oder ein anderes Prü...

• BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

  Der Vorstand soll Beschlüsse einvernehmlich fassen. Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betref...

• AltPflG § 13 (Law)

  ...3 Satz 1, der eine staatlich anerkannte Altenpflegeschule betreibt, 2. der Träger einer Einrichtung im Sinne des § 4 Abs. 3 ...

• BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

  (1) Die Deutsche Bundesbank hat die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregier...

• AStG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

  Die Vorschriften des nachfolgenden Abschnitts gelten nur bei landesübergreifender Abordnung, Versetzung und Umbildung von Körperschaften sowie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die...

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  ...3 Meter, 2 Meter, 1 Meter und 0,5 Meter Länge; sie müssen aus dauerhaftem und maßhaltigem Werkstoff bestehen und schwimmfähig sein; an einer Seite muß eine Skala mit Zentimeterteilung eingearbeitet se...

• BLG § 13 (Law)

  ...satz 2 oder 3 erlöschen die bisherigen Rechte an der angeforderten Sache und die persönlichen Rechte, die zum Besitz oder zur Nutzung der Sache berechtigen. Im Fall des Absatzes 3 gilt bis zum Eigentu...

• EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

  ...satz 1 Satz 3 erteilt, setzt die Vollstreckungsbehörde das Beitreibungsverfahren für den angefochtenen Teilbetrag der Forderung bis zur Entscheidung über den jeweiligen Rechtsbehelf aus. Satz 2 gilt n...

• EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

  ...3) Die Energieerzeugnisse sind unverzüglich vom Inhaber des abgebenden Steuerlagers, vom registrierten Versender oder vom Empfänger, falls dieser die Energieerzeugnisse bereits im Steuergebiet in Besi...

• BSeeSchG § 13 (Law)

  ...samtschuldner. Abgabengläubiger ist der Bund. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch R...

• BVG § 13 (Law)

  ...satzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, Blindenführhunden und mit dem Zubehör der Hilfsmittel, die Instandhaltung und den Ersatz der Hilfsmittel und des Zubehörs sowie die Ausbildung im ...

• ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• FlaggRG § 13 (Law)

  ...satz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforderlichen Angaben enthält. (2) Über die lückenlose Stammdatendokumentati...

• FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

  ...sakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union vorgesehen oder zugelassen ist. Das Bundesministerium kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundes...

• FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

  ...satz 3 mit den Erhebungsmerkmalen der Statistiken nach § 1 dieses Gesetzes und den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Absatz 7 des Hochschulstatistikgesetzes zusammengeführt werden.

• GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.