• TextLabAusbV 2003 Eingangsformel (Law)

  ...3165) und dem Organisationserlass vom 22. Oktober 2002 (BGBl. I S. 4206) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung: ...

• BBauG § 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile (Law)

  ...rlust, den der bisherige Eigentümer in seiner Berufstätigkeit, seiner Erwerbstätigkeit oder in Erfüllung der ihm wesensgemäß obliegenden Aufgaben erleidet, jedoch nur bis zu dem Betrag des Aufwands, d...

• LuftVZO § 96 Vereinfachte Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...rlaubnis für den Einflug im Gelegenheitsverkehr mit Ausnahme der Flüge nach § 95 Abs. 3 als erteilt, wenn der Antrag rechtzeitig gestellt und nicht vor der angegebenen Zeit des Einflugs abgelehnt wird...

• VwVfG § 96 Überleitung von Verfahren (Law)

  ...3) Fristen, deren Lauf vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begonnen hat, werden nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften berechnet. (4) Für die Erstattung von Kosten im Vorverfahren gelten...

• StPO § 96 Amtlich verwahrte Schriftstücke (Law)

  ...rlegung oder Auslieferung von Akten oder anderen in amtlicher Verwahrung befindlichen Schriftstücken durch Behörden und öffentliche Beamte darf nicht gefordert werden, wenn deren oberste Dienstbehörde...

• StVollzG § 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  (1) Unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind diejenigen zu wählen, die den Einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigen. ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 10 Erteilung ohne Prüfung (Law)

  ...rlage eines der in § 4 Abs. 3 Nr. 3 und 4 genannten Zeugnisse oder einer von der zuständigen Behörde anerkannten Bescheinigung über eine erfolgreich abgelegte Prüfung zur Teilnahme am Binnenschifffahr...

• EmsLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)

  ...rlinie. (3) Zeit und Empfänger der Lotsenanforderung bestimmen sich nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung. (4) Wird der Seelotse während der...

• EmsLotsV 2003 § 10 Befreiung für Tankschiffe (Law)

  ...3 F Abs. 3 der Anlage 1 des Internationalen Übereinkommens vom 2. November 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe mit dem Protokoll vom 17. Februar 1978 zu dem Übereinkommen (BGBl. 1...

• EmsLotsV 2003 § 18 Übergangsregelungen (Law)

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• KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Konditor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Naturwerksteinmechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• NaturwMechAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• SteinAusbV 2003 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...rlegen. Dabei soll der Prüfling zeigen, dass er die Arbeitsschritte unter Berücksichtigung verfahrensbedingter Abläufe planen, Arbeitsplätze einrichten, Unterlagen auswerten, Fehler un...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• TextLabAusbV 2003 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• TextLabAusbV 2003 § 6 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• TierpflAusbV 2003 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Zoo (Law)

  ...3. Einrichten und Reinigen einer Tierunterkunft sowie Desinfizieren mit selbst herzustellender Lösung, 4. ...

• TierpflAusbV 2003 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Tierheim und Tierpension (Law)

  ...3. Verwaltung und kaufmännische Grundlagen, Öffentlichkeitsarbeit 30 Prozent, ...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3 Nr. 1, § 14) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 4576 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunk...