• EinigVtrVbg Art 4 (Law)

  ...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...

• FRG Anlage 4 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...

• EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...4 Kommunikation und Kooperation (§ 3 Abs. 1 Nr. 4)   4.1 Kommunikation und Koopera...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...403 Ammoniumalginat E 404 Calciumalginat E 4...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1872 - 1874) ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...43 - 2847; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...4. Einrichtungen der offenen Altenhilfe. (4) Die Gesamtverantwortung für die Ausbildung trägt die Altenpflegeschule, es ...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...4) Wiedernutzbarmachung ist die ordnungsgemäße Gestaltung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberfläche unter Beachtung des öffentlichen Interesses. (5) Unternehmer ist eine natürliche o...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  Zur Erteilung der Zustimmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Am...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...4/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dieses Gebiet nur Schweine v...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  (1) Die §§ 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn für die Entscheidung über die Ansprüche und Rechte, die der Gläubiger geltend zu machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der Geltendmachung nach den Bestimmung...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...4) Die Ergebnisse der Detailuntersuchung sind nach dieser Verordnung unter Beachtung der Gegebenheiten des Einzelfalls, insbesondere auch anhand von Maßnahmenwerten, daraufhin zu bewerten, inwieweit M...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...4. Nachprüfungen der Angaben des Eichscheines von Amts wegen oder auf Verlangen des Antragsberechtigten anzuordnen und zu überwachen; 5. ...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt und das Unternehmen liquidiert, kann eine Zusage von einer Pensionskasse oder einem Unternehmen der Lebensversicherung ohne Zustimmung des Arbeitnehmers oder ...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  (1) Durch die Weiterbildung sind alle in Anlage 1 aufgeführten Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindest...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in zwei Jahren v...