-
LuftVZO § 15 (Law)
(weggefallen)
-
LBG § 15 (Law)
...kgegriffen werden auf den Grundbesitz der Körperschaften des öffentlichen Rechts (Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände usw.) sowie der Stiftungen und sonstigen zweckgebundenen Vermögen mit und oh...
-
RheinLotsO § 15 (Law)
...körperlichen Eignung (§ 4 Nr. 1 Buchstabe d) zu erneuern. Bei Zweifeln an der körperlichen Eignung des Lotsen kann die zuständige Behörde die Erneuerung des Nachweises jederzeit verlangen. ...
-
RindTbV § 15 (Law)
...kender Tuberkulose leiden, und 2. nicht mit tuberkulosekranken und verdächtigen Haustieren anderer Besitzer ...
-
RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)
...Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spitzenverbände stellen sicher, daß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntnis von der Bekanntmachung erhalten. Da...
-
SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)
...kehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, zur Abwehr von Gefahren im Sinne des Seeaufgabengesetzes durch Rechtsverordnung die Anlage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als ve...
-
SeelotG § 15 (Law)
...kgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.
-
SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)
...k der gewerbsmäßigen Nutzung führt, bedarf einer Fahrerlaubnis sowie eines für die Funkstelle ausreichenden gültigen Funkzeugnisses. Wird das Sportboot in den Küstengewässern eingesetzt, ist die Fahre...
-
WpAIV § 15 Berichtigung (Law)
Das Verzeichnis ist unverzüglich zu aktualisieren, wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grun...
-
TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)
...Krankenversorgung eine Spendeeinrichtung oder ein Institut für Transfusionsmedizin oder handelt es sich um eine Einrichtung der Krankenversorgung mit Akutversorgung, so ist zusätzlich eine Kommission ...
-
SGG § 15 (Law)
(weggefallen)
-
StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)
...keit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.
-
StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)
...kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewährt werden. § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. (4) Freigängern (§ 11 Abs. 1 Nr. 1) kann innerhalb von neun ...
-
ScheckG Art 15 (Law)
...4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das In...
-
BImSchV 16 Eingangsformel (Law)
...43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
-
FRG Anlage 16 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 20) ...
-
HGBEG Art 16 (Law)
-
-
FRG Anlage 15 (Law)
( Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Än...
-
AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)
...kbarerklärung ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und in Ermangelung eines solchen das Landgericht, in dessen Bezirk sich...
-
AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)
...kweisung oder Duldung benachteiligender Verhaltensweisen durch betroffene Beschäftigte darf nicht als Grundlage für eine Entscheidung herangezogen werden, die diese Beschäftigten berührt. Absatz 1 Sat...