• BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

  ...4 Nummer 1.

• BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

  ...43.1 2,4-Toluylendiisocyanat 584-84-9 2.43.2 ...

• TauchPrV 2000 § 2 Ziel der beruflichen Fortbildung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...4. Beachten und Einhalten der Vorschriften über Arbeits-, Umwelt- und Gesundheitsschutz bei Taucherarbeiten; Gewährleisten der Arbeitssicherheit. ...

• BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

  1. Das Sicherheitsmanagementsystem ist den Gefahren, Tätigkeiten und der Komplexität der Betriebsorganisation angemessen und beruht auf einer...

• FBeitrV 2000 § 3 Ermittlung des Aufwands und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...4 der Anlage) zu berücksichtigende Jahresbeitrag wird berechnet, indem der je Nutzergruppe festgestellte Aufwand durch die je Nutzergruppe vorhandenen Bezugseinheiten geteilt wird. (3) Der j...

• BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

  (1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit dur...

• BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

  ...4) Der Betreiber hat das Konzept, das Sicherheitsmanagementsystem nach Anhang III sowie die Verfahren zu dessen Umsetzung zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren, und zwar ...

• BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

  ...4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15, 5. ein Verzeichnis der Betriebsbereiche, in d...

• BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

  ...4.2 Evakuierung: 6.4.3 Dekontamination: 6.4.4 San...

• TauchPrV 2000 Anlage 1 (zu § 9 Abs. 2) (Law)

  ...4. Rechtsvorschriften ..... 5. Fachrechnen und Fachzeichnen ..... ...

• BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...4 der Richtlinie 2003/4/EG nicht offenlegen zu müssen. Nach Zustimmung der zuständigen Behörde legt der Betreiber in solchen Fällen der Behörde einen geänderten Sicherheitsbericht vor, in dem die nich...

• BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

  ...4. Vorkehrungen zur Begrenzung der Risiken für Personen auf dem Gelände des Betriebsbereichs, einschließlich Angaben über die Art der Alarmierung sowie das von den Perso...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...4. Gebräuchliche Bezeichnungen oder – bei gefährlichen Stoffen im Sinne der Stoffliste in Anhang I Nummer 1 – generische Bezeichnung oder Gefahreneinstufung der im Betri...

• BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

  ...4. Beschreibung der Bereiche, die von einem Störfall betroffen werden könnten. ...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

• FluLärmSpangV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Spangdahlem vom 16. Februar 2000) (Law)

  ...4, L 5906, L 6104, L 6106. Vervielfältigt mit Genehmigung des Landesvermessungsamtes Rheinland-Pfalz, Kontrollnummer: 50/99 Kartographische B...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  (1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  Fundstelle: BGBl. I 1999, 1582 ...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)