• EBO § 40 Fahrgeschwindigkeit (Law)

  ...rleistet ist; 2. ...

• FamGKG § 40 Rechtsmittelverfahren (Law)

  (1) Im Rechtsmittelverfahren bestimmt sich der Verfahrenswert nach den Anträgen des Rechtsmittelführers. Endet das Verfahren, ohne dass solche Anträge eingereicht werden, oder werden, wenn eine Frist ...

• KrWG § 40 Stilllegung (Law)

  (1) Der Betreiber einer Deponie hat ihre beabsichtigte Stilllegung der zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen. Der Anzeige sind Unterlagen über Art, Umfang und Betriebsweise sowie die beabsichtig...

• IStGHG § 40 Grundsatz (Law)

  Rechtshilfe wird durch Vollstreckung einer vom Gerichtshof rechtskräftig verhängten Strafe nach Maßgabe des Römischen Statuts sowie dieses Gesetzes geleistet. Vollstreckt werden auch Anordnungen der E...

• LuftFzgG § 40 (Law)

  ...rlassung klagen.

• RechPensV § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...rlustrechnung aufzunehmenden Angaben zuwiderhandelt, d) einer Vorschrift des § 34 oder des § 3...

• UErgG § 40 (Law)

  ...rliner Altbank auf eine andere Berliner Altbank oder ein anderes Kreditinstitut oder die gesamten Vermögenswerte und Verbindlichkeiten eines anderen Kreditinstituts auf eine Berliner Altbank übergehen...

• UVPG § 40 Umweltbericht (Law)

  ...rläufig im Umweltbericht die Umweltauswirkungen des Plans oder Programms im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge im Sinne der § 3 in Verbindung mit § 2 Absatz 1 und 2 nach Maßgabe der geltenden G...

• VwVfG § 40 Ermessen (Law)

  Ist die Behörde ermächtigt, nach ihrem Ermessen zu handeln, hat sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  (1) Soweit zur Einhaltung der Emissionsgrenzwerte Abgasreinigungsanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betrieb...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...rlegt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig...

• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...rlust von weniger als 5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 erforderlich ist, si...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...rleisten und die Zusammenarbeit mit den entsprechenden Institutionen sicherzustellen. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte geprüft werden: 1. ...

• TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  (1) Der Eigentümer eines Fahrzeuges, mit Ausnahme eines Segelsurfbretts, muss sein Fahrzeug mit einem Kennzeichen nach Maßgabe der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung versehen. Für die Kennzeic...

• TspV 2013 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...rlässig 1. einer mit einer Erlaubnis nach § 3 Absatz 3 verbundenen vollziehbaren Auflage, auch in Verbindung mit § 22, oder ...

• TierSchlV 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...rlässlich sind, 2. weidgerechter Ausübung der Jagd, 3. zulässigen Schädlingsbekä...

• TierSchlV 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung sind: 1. Tier: jedes lebende Tier; 2. ...

• TierSchlV 2013 § 10 Aufbewahren von Krebstieren (Law)

  ...rlage aufbewahrt werden.

• TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  (1) Die Vorschriften der §§ 6, 7 Absatz 1 und 2 Satz 1 und des § 14 sind bis zum 8. Dezember 2019 auf Schlachthöfe oder Teile von Schlachthöfen nicht anzuwenden, soweit sie vor dem 1. Januar 2013 in B...

• WaStrSchlBetrZV 2013 Anlage (zu § 1) (Law)

  ...4049–20/ 033678–4049–22 Wendisch-Riet...