• EinigVtr Anlage II Kap XI E III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...eite Durchführungsbestimmung vom 21. Juli 1988 zur Verordnung über die Gewährleistung des sicheren Transports gefährlicher Güter (VOTG) - Meldepflicht bzw. Melde- und Begleitpflicht bestimmter gefährl...

• EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)

  ...en gegenüber Personen, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet ansässig sind, Beschränkungen angeordnet oder Pflichten für Lieferungen oder Bezüge festgelegt werden, sofern die...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII E III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...e Berechnung des Nettoarbeitsentgelts maßgebende Arbeitsentgelt durch die für das in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet geltende Bemessungsgrenze in der Arbeitslosenversicherung begrenzt ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...en Republik vor dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet begonnen haben und sie danach nach dem bisher geltenden Recht der Deutschen De...

• ZAG § 1a Zusätzliche Begriffsbestimmungen für das E-Geld-Geschäft; Ausnahmen für bestimmte E-Geld-Institute (Law)

  ...e Gesamtbetrag der am Ende jedes Kalendertages über die vergangenen sechs Kalendermonate bestehenden, aus E-Geld erwachsenden finanziellen Verbindlichkeiten, der am ersten Kalendertag jedes Kalendermo...

• ZAG § 23b Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld (Law)

  ...er E-Geld-Emittent hat E-Geld stets zum Nennwert des entgegengenommenen Geldbetrages auszugeben. Er ist verpflichtet, E-Geld auf Verlangen des E-Geld-Inhabers jederzeit zum Nennwert in gesetzliche Zah...

• ZAG § 30a E-Geld-Instituts-Register (Law)

  ...e den Mitwirkungspflichten der E-Geld-Institute, deren Zweigniederlassungen und Agenten bei der Führung des E-Geld-Instituts-Registers erlassen. Es kann insbesondere dem E-Geld-Institut einen schreibe...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ei Verwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staat...

• FPersV § 23 Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EU) Nr. 165/2014 (Law)

  ...er vernichtet oder Speicherinhalte des Fahrtenschreibers oder der Fahrerkarte oder die ausgedruckten Dokumente von dem Fahrtenschreiber verfälscht, verschleiert, unterdrückt oder vernichtet oder eine ...

• SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

  ...en, die dem Antragsteller, dem Leistungsberechtigten oder ihnen nahestehende Personen (§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnu...

• ZAG § 8a Erlaubnis für E-Geld-Institute (Law)

  ...ellers, gegebenenfalls einschließlich einer Beschreibung der geplanten Inanspruchnahme von E-Geld-Agenten, Zweigniederlassungen und, soweit Zahlungsdienste erbracht werden, Agenten sowie eine Darstell...

• ZAG § 23a Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen (Law)

  E-Geld-Institute dürfen E-Geld nicht über natürliche oder juristische Personen ausgeben, die im Namen des E-Geld-Instituts tätig werden.

• ZAG § 12a Eigenkapital bei E-Geld-Instituten (Law)

  ...estandteile, die für die Berechnung des haftenden Eigenkapitals in Frage kommen, mehrfach genutzt werden. Dies gilt auch dann, wenn ein E-Geld-Institut neben dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts anderen...

• ZAG § 28a Beschwerden über E-Geld-Emittenten (Law)

  ...e Stellen nach Satz 2 können jederzeit wegen behaupteter Verstöße eines E-Geld-Emittenten im Sinne des § 1a Absatz 1 Nummer 1 bis 5 gegen dieses Gesetz und die §§ 675c bis § 676c des Bürgerlichen Gese...

• KredWG § 25i Allgemeine Sorgfaltspflichten in Bezug auf E-Geld (Law)

  ...enen alle an identifizierte E-Geld-Inhaber ausgegebenen und zurückgetauschten E-Geld-Beträge mit Zeitpunkt und ausgebender oder rücktauschender Stelle aufgezeichnet werden. § 8 des Geldwäschegesetzes ...

• ZAG § 9a Versagung der Erlaubnis für E-Geld-Institute (Law)

  ...e des § 32 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes hat, gilt für die Berechnung der erforderlichen Mittel der nach dieser Vorschrift und § 33 Absatz 1 des Kreditwesengesetzes festgelegte höhere Wert, ...

• ZAG § 36 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute (Law)

  ...es Kreditwesengesetzes erteilt worden ist, ab dem 30. April 2011 als erteilt. Zugleich werden diese E-Geld-Institute in das E-Geld-Instituts-Register nach § 30a eingetragen. Wenn das E-Geld-Institut b...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllen und diese Rente beantragt haben, wenn sie zu den in § 1 oder § 17a des Fremdrentengesetzes oder zu den in § 20 des Gesetzes zur Wiedergutmac...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...e Bruttojahresarbeitsentgelte der männlichen Versicherten der Rentenversicherung der Arbeiter - in RM/DM - ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  ...eggefallen)