• VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

• WasSiG § 11 Ausstattung (Law)

  ...lassen über 1. die Ausstattung von Anlagen der in § 2 genannten Art mit zusätzlichen Maschinen, Geräten und sonstigen Einrichtungen, insbeson...

• UrhG § 11 Allgemeines (Law)

  Das Urheberrecht schützt den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzu...

• VwGO § 11 (Law)

  ...lanes mit der Rechtsfrage nicht mehr befaßt werden, tritt der Senat an seine Stelle, der nach dem Geschäftsverteilungsplan für den Fall, in dem abweichend entschieden wurde, nunmehr zuständig wäre. Üb...

• TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)

  (1) Die Prüfungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Begi...

• TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...lauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.

• ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)

  (1) Für die Vorbereitung und Durchführung der Erhebungen nach § 4 Abs. 4 und § 9 übermitteln die Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden ...

• AltPflG § 11 (Law)

  ...land nach Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung des Dienstleisters sowie Informationen darüber...

• BADV § 11 Konsultation (Law)

  ...latzunternehmer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligu...

• BApO § 11 (Law)

  ...laubnis besteht. Die Erlaubnis steht der Erteilung einer Approbation nicht entgegen. (2) Die Erlaubnis kann auf bestimmte Tätigkeiten und Beschäftigungsstellen beschränkt werden. Sie darf nu...

• AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)

  ...lastungen, die nicht durch die Anwendung der Atomenergie verursacht werden, und Strahlenbelastungen von Patienten infolge medizinischer Maßnahmen nicht zu berücksichtigen. (4) Die Grenzwerte...

• AtVfV § 11 Verlegung (Law)

  (1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...

• AujeszkKrV § 11 (Law)

  Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizoo...

• AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbau...

• ApoG § 11 (Law)

  ...laubnis zum Betrieb einer Krankenhausapotheke darf auf Anforderung des Inhabers einer Erlaubnis zum Betrieb einer öffentlichen Apotheke die im Rahmen seiner Apotheke hergestellten anwendungsfertigen Z...

• BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)

  ...50 Euro übersteigt. Die in den Sätzen 1 und 2 genannten Beträge vervielfachen sich bei Mehrlingsgeburten mit der Zahl der geborenen Kinder. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht in den Fällen des § 1361 Absa...

• BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.

• BeratungsG § 11 Übergangsregelung (Law)

  Die Anerkennung einer Beratungsstelle auf Grund II.4 der Entscheidungsformel des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai 1993 (BGBl. I S. 820) steht einer Anerkennung auf Grund der §§ 8 und ...

• BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

  ...lagslisten abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln in den hierfür bestimmten Umschlägen (Wahlumschlägen). (2) Auf den Stimmzetteln sind die Vorschlagslisten nach der R...

• EVO § 11 Fahrpreise (Law)

  ...lauf der Geltungsdauer des Fahrausweises geltend gemacht wird.