LuftPersV (XXXX) §§ 54 bis 57 (weggefallen) (Law)

AtG § 54 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen auf Grund des § 10, soweit Ausnahmen von dem Erfordernis einer Genehmigung nach § 7 zugelassen werden. Die übrigen in diesem Gesetz vorgesehenen Rechtsverordnungen erläßt der für die kerntec...

EnergieStV § 54 Erlöschen der Erlaubnis (Law)

...oren oder der Insolvenzverwalter innerhalb von drei Monaten nach dem maßgebenden Ereignis die Fortführung des Betriebs bis zu seinem endgültigen Übergang auf einen anderen Inhaber oder bis zur Abwickl...

BWahlG § 54 Fristen, Termine und Form (Law)

...ordnung vorgesehenen Fristen und Termine verlängern oder ändern sich nicht dadurch, daß der letzte Tag der Frist oder ein Termin auf einen Sonnabend, einen Sonntag, einen gesetzlichen oder staatlich g...

HdlRegVfg § 54 Ersatzregister und Ersatzmaßnahmen (Law)

...ohne Vergabe einer neuen Nummer in einem Ersatzregister in Papierform vorgenommen werden, wenn hiervon Verwirrung nicht zu besorgen ist. Sie sollen in das elektronisch geführte Handelsregister übernom...

SeeSchStrO 1971 § 54 (Law)

...oben)

UStDV 1980 § 54 (Law)

(weggefallen)

UVPG § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates (Law)

...on dem anderen Staat benannte Behörde durch Übersendung geeigneter Unterlagen über das Vorhaben. Wenn der andere Staat keine Behörde benannt hat, so wird die oberste für Umweltangelegenheiten zuständi...

PatAnwO § 54 Aufgaben der Patentanwaltskammer (Law)

...owie die Einhaltung der Berufspflichten zu überwachen.

StGB § 54 Bildung der Gesamtstrafe (Law)

(1) Ist eine der Einzelstrafen eine lebenslange Freiheitsstrafe, so wird als Gesamtstrafe auf lebenslange Freiheitsstrafe erkannt. In allen übrigen Fällen wird die Gesamtstrafe durch Erhöhung der verw...

AufenthV § 54 Zwischenstaatliche Vereinbarungen (Law)

...oder die Höhe von Gebühren werden durch die Regelungen in diesem Kapitel nicht berührt.

BBauG § 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk (Law)

...orgenommen sind oder vorgenommen werden. § 22 Absatz 6 ist entsprechend anzuwenden. (3) Ist im Grundbuch die Anordnung der Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung eingetragen, so gibt die ...

AgrStatG § 54 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

...orhandenen Hennenhaltungsplätze und die Zahl der legenden Hennen ist der letzte Tag des jeweiligen Vormonats. Der Berichtszeitraum für die Zahl der erzeugten Eier ist der jeweilige Vormonat.

IfSG § 54 Benennung der Behörde (Law)

...obersten Landesgesundheitsbehörde oder der für die Kriegsopferversorgung zuständigen obersten Landesbehörde zugewiesene Aufgaben ganz oder im Einzelnen von einer diesen jeweils nachgeordneten Landesbe...

InsO § 54 Kosten des Insolvenzverfahrens (Law)

...osten für das Insolvenzverfahren; 2. die Vergütungen und die Auslagen des vorläufigen Insolvenzverwalters, des Insolvenzverw...

SVWO 1997 § 54 (Law)

(weggefallen)

WpÜG § 54 Mündliche Verhandlung (Law)

...ohne mündliche Verhandlung entschieden werden. (2) Sind die Beteiligten in dem Verhandlungstermin trotz rechtzeitiger Benachrichtigung nicht erschienen oder gehörig vertreten, so kann gleich...

AbwV Anhang 54 Herstellung von Halbleiterbauelementen (Law)

...orethen, Tetrachlorethen, 1,1,1-Trichlorethan, Dichlormethan - gerechnet als Chlor) ein Wert von 0,1 mg/l in der Stichprobe einzuhalten. (2) Unbeschadet der Anforderungen nach...

AktG § 54 Hauptverpflichtung der Aktionäre (Law)

...or der Anmeldung der Gesellschaft eingeforderte Betrag kann nur in gesetzlichen Zahlungsmitteln oder durch Gutschrift auf ein Konto bei einem Kreditinstitut oder einem nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 5...

BetrVG § 54 Errichtung des Konzernbetriebsrats (Law)

...onzernbetriebsrat errichtet werden. Die Errichtung erfordert die Zustimmung der Gesamtbetriebsräte der Konzernunternehmen, in denen insgesamt mehr als 50 vom Hundert der Arbeitnehmer der Konzernuntern...