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KfSachvG § 18 Kosten (Law)
...Sachaufwands zu begründen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann die übrigen Länder ebenfalls zur Beibringung einer Schätzung des Personal- und Sachaufwands auffordern. ...
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LBG § 18 (Law)
...samten Frist zu bemessen. (3) Wird der Wert des Eigentums an dem Grundstück durch Rechte Dritter gemindert, die aufrechterhalten oder die gesondert entschädigt werden, so ist dies bei der Fe...
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LuftPersV § 18 Zuverlässigkeit (Law)
...Satz 2 Nummer 1 erfasst sind, oder im Fall von Entscheidungen der Gerichte oder Staatsanwaltschaften nach § 153a der Strafprozessordnung verneint werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt für die...
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RennwLottGABest § 18 (Law)
(1) Die Nachweisung nebst Anhang hierzu (§ 17 Abs. 4 Satz 2) ist von dem zu ihrer Einreichung Verpflichteten unter der Versicherung der Vollständigkeit und Richtigkeit der darin gemachten Angaben zu u...
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RindTbV § 18 (Law)
...satz 2 vorliegen.
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RSAV § 18 Allgemeines (Law)
...sausgleich auszugleichen. (2) Das Bundesversicherungsamt schätzt unverzüglich nach Ablauf des Kalenderjahres für den Jahresabschluß nach Anhörung der Spitzenverbände der Krankenkassen die vo...
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SchiedsG § 18 (Law)
...sationen eingerichteten Schieds-, Schlichtungs- oder Einigungsstellen anhängig ist.
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PStV § 18 Hinweise (Law)
...samts, der Registernummer nach § 16 Abs. 2 Satz 2 sowie Tag und Ort des Personenstandsfalls hinzuweisen; im Hinweis auf die Geburt eines Kindes ist auch dessen Vor- und Familienname anzugeben. ...
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SeeFischG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...6 Absatz 1 Satz 1 zuwiderhandelt, 6. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 3 eine Prüfung nicht duldet, 7. ...
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SchRegDV § 18 (Law)
Eintragungen in das Register sollen regelmäßig im Wortlaut verfügt werden.
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SchRegO § 18 (Law)
(1) Zur Anmeldung nach § 17 ist der Eigentümer, bei einer Reederei auch der Korrespondentreeder verpflichtet. (2) Sind mehrere Verpflichtete vorhanden, so genügt die Anmeldung durch einen vo...
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WMVO § 18 Wahlausschreiben (Law)
...6. die Aufforderung, Wahlvorschläge innerhalb von zwei Wochen nach Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand einzureichen; der letzte Tag der Frist ist anzugeben, ...
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WoBindG § 18 Bestätigung (Law)
...satz 1 Satz 1 gilt bei berechtigtem Interesse für den Wohnungssuchenden entsprechend.
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WOSprAuG § 18 Stimmabgabe (Law)
...Satz 2, Abs. 2 Satz 2 und 3 und Abs. 4 sowie die §§ 11 und 12 Abs. 1 gelten entsprechend.
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WPapG § 18 Stückeverzeichnis (Law)
(1) Führt ein Kommissionär (§§ 383, 406 des Handelsgesetzbuchs) einen Auftrag zum Einkauf von Wertpapieren aus, so hat er dem Kommittenten unverzüglich, spätestens binnen einer Woche ein Verzeichnis d...
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VerkSiG § 18 Zustellungen (Law)
Für Zustellungen durch die Verwaltungsbehörden gelten die Vorschriften des Verwaltungszustellungsgesetzes mit folgender Maßgabe: 1. ...
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VersammlG § 18 (Law)
(1) Für Versammlungen unter freiem Himmel sind § 7 Abs. 1, §§ 8, 9 Abs. 1, §§ 10, 11 Abs. 2, §§ 12 und 13 Abs. 2 entsprechend anzuwenden. (2) Die Verwendung von Ordnern bedarf polizeilicher ...
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WasSiG § 18 Auskünfte (Law)
...satz 1 genannten Körperschaften mit der Einholung von Auskünften beauftragten Personen sind im Rahmen des Absatzes 1 befugt, Grundstücke, Anlagen und Geschäftsräume des Auskunftspflichtigen zu betrete...
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UZwG § 18 Verwaltungsvorschriften (Law)
Die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz erläßt das Bundesministerium des Innern für seinen Geschäftsbereich; die anderen Bundesministerien erlassen sie für ihre Geschäftsbereiche im E...
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SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)
...627 — 1631) 1 Begriffsbestimmungen...