-
NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
-
SchRegO § 12 (Law)
...keit, bei anderen Schiffen die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung sowie bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem die Maschinenleistung; 6. ...
-
SchRG § 12 (Law)
...kung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vorme...
-
TierSchG § 12 (Law)
...kannt gemacht hat; das Bundesministerium der Finanzen kann die Erteilung des Einvernehmens auf die Generalzolldirektion übertragen. Eine Rechtsverordnung nach S...
-
TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
...ken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
-
VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...kmale: 1. für das Luftfahrzeug: Halter, Muster und Kennzeichen sowie angebotene Sitzplatz- und Nutzlastkapazität, ...
-
UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...kosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der handelsüblichen Verdienstspanne anzusetzen. ...
-
SVG § 12 (Law)
...keit nach § 55 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 6 Satz 3 des Soldatengesetzes nach Rückgabe des Eingliederungsscheins Versorgung nach den §§ 5 und 11 sowie Übergangsbeihilfe nach Absatz 2 oder, sofer...
-
StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...Kraftfahrzeugs oder Anhängers bei der Tötung oder Verletzung von mehr als acht beförderten Personen dieser Betrag um 600 000 Euro für jede weitere getötete oder verletzte beförderte Person; ...
-
ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
-
ZÄPrO § 12 (Law)
...können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugleich eine Erklärung des Vorsitzenden des bisherigen Prüfungsausschusses vorzulegen, ob dem Wechsel des Aus...
-
ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...ke die Angaben Namen und Vornamen der in der Wohnung lebenden Personen, Anschrift, Nutzung durch Angehörige ausländischer Streitkräfte, diplomatischer oder berufskonsularischer Vertretungen, gewerblic...
-
ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
-
BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...kungen § 6 Ergänzende Anforderungen § 7 An...
-
BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...klungen, von denen ein Störfall ausgehen könnte oder bei denen sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach...
-
BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukten, Rückständen oder Zwischenprodukten; 5. Vorhandensei...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...k entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Betreiberpflicht dar.