FlaggRG § 13 (Law)

...kenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforde...

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

...ken, soweit dies durch einen Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union vorgesehen oder zugelassen ist. Das Bundesministerium kann die Ermächtigung nach Satz 1 durch Rechtsver...

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

...kmalen der Statistiken nach § 1 dieses Gesetzes und den Erhebungsmerkmalen nach § 3 Absatz 7 des Hochschulstatistikgesetzes zusammengeführt werden.

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

HdlRegVfg § 13 (Law)

...ke führt, können auf Anordnung der Landesjustizverwaltung die fortlaufenden Nummern für einzelne Amtsgerichtsbezirke je gesondert geführt werden. In diesem Fall sind die fortlaufenden Nummern der jewe...

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

LwVfG § 13 (Law)

...k. Verfahrenshandlungen eines nicht vertretungsbefugten Bevollmächtigten und Zustellungen oder Mitteilungen an diesen Bevollmächtigten sind bis zu seiner Zurückweisung wirksam. Die Sätze 1 und 2 gelte...

LuftVG § 13 (Law)

...können die Luftfahrtbehörden für diese Geländeteile Bauhöhen festlegen, bis zu welchen Bauwerke ohne ihre Zustimmung genehmigt werden können.

LBG § 13 (Law)

...k begründet werden soll und die Begründung dieses Rechts für den Eigentümer unbillig ist, so ist er berechtigt, statt dessen die Entziehung des Eigentums an dem Grundstück zu verlangen. (2) ...

SG § 13 Wahrheit (Law)

(1) Der Soldat muss in dienstlichen Angelegenheiten die Wahrheit sagen. (2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

...60 Beitragsmonaten und Vollendung des 60. Lebensjahres infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung seiner zuletzt ausgeübten Di...

SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

...kte dafür, dass die Sicherung der Daten, die mit einem hochwertigen Erdfernerkundungssystem erzeugt worden sind, nicht aufrechterhalten wird, unverzüglich schri...

PostPersRG § 13 (Law)

(weggefallen)

TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft.

UAG § 13 (Law)

(weggefallen)

VerschG § 13 (Law)

...keit. (2) Es gelten dafür die besonderen Vorschriften der §§ 14 bis 38.

VersVermV § 13 Nachweis (Law)

...6 Sicherheiten zu leisten oder Versicherungen abzuschließen hat, hat er diese dem Versicherungsnehmer auf Verlangen nachzuweisen.

VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

...Kraft.

SpielV § 13 (Law)

...kgeführt werden können, c) die einzelnen Daten mit dem Zeitpunkt ihrer Entstehung verknüpft sind, ...

TierSchG § 13 (Law)

...kann insbesondere gefordert werden, dass der Antragsteller die für die jeweilige Tätigkeit erforderliche Zuverlässigkeit und die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und nachwe...