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KSVG § 24 (Law)
...6. Galerien, Kunsthandel, 7. Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte, 8. ...
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MbBO § 24 Betriebshandbuch (Law)
...kann Änderungen und Ergänzungen verlangen.
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JGG § 24 Bewährungshilfe (Law)
...kann eine nach Absatz 1 getroffene Entscheidung vor Ablauf der Unterstellungszeit ändern oder aufheben; er kann auch die Unterstellung des Jugendlichen in der Bewährungszeit erneut anordnen. Dabei kan...
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KerIndAusbV § 24 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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MPG § 24 Leistungsbewertungsprüfung (Law)
...ka sind die §§ 20 bis 23b entsprechend anzuwenden, wenn 1. eine invasive Probenahme ausschließlich oder in erheblicher zusätzlicher Menge zum...
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NeuGlV § 24 Briefabstimmung (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 des Gesetzes muß der Stimmbrief bei der Gemeinde eingehen, die nach § 6 Nr. 1 dieser Verordnung mit der Durchführung der Briefabstimmung betraut worden ist. (2) Im übri...
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UmstGeldInstV § 24 Wertberichtigungen (Law)
Falls eine Forderung mit einem unter dem Nennbetrag liegenden Wert eingestellt werden darf, kann dies auch in der Weise geschehen, daß auf der Aktivseite der Nennbetrag der Forderung und auf der Passi...
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StromNZV § 24 Netznutzungsvertrag (Law)
...6. Datenverarbeitung; 7. Haftungsbestimmungen; 8. ...
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StBGebV § 24 Steuererklärungen (Law)
...Kapitalertragsteueranmeldung sowie für jede weitere Erklärung in Zusammenhang mit Kapitalerträgen 1 /20 bis 6 ...
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SG § 24 Haftung (Law)
...kannt oder dem Dienstherrn gegenüber rechtskräftig festgestellt wird. (3) Leistet der Soldat dem Dienstherrn Ersatz und hat dieser einen Ersatzanspruch gegen einen Dritten, so geht der Ersat...
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SaatV § 24 Zulassungsverfahren (Law)
(1) Der Antrag auf Zulassung ist bei der Anerkennungsstelle zu stellen, in deren Bereich das Saatgut lagert. (2) Für den Antrag ist ein Vordruck der Anerkennungsstelle zu verwenden. ...
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WaStrG § 24 Strompolizei (Law)
(1) Die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes haben die Aufgabe, zur Gefahrenabwehr Maßnahmen zu treffen, die nötig sind, um die Bundeswasserstraßen in einem für die Schiff...
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HGBEG Art 15 (Law)
(1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) S...
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WG Art 15 (Law)
...kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird.
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Grundgesetz Artikel 15 (Law)
Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der ...
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ASG § 24 Auskunftspflicht (Law)
...kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher V...
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AAppO § 24 (Law)
(weggefallen)
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ArbnErfG § 24 Geheimhaltungspflicht (Law)
...kanntgeben.
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BeratungsG § 24 Anpassung (Law)
...kannt.
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BLG § 24 (Law)
...6) sowie für Schäden, die infolge einer Beschlagnahme (§ 45) entstehen, ist dem Leistungspflichtigen eine angemessene Entschädigung zu zahlen.