• AltautoV § 6 Sachverständige (Law)

  ...timmt wird durch Anhang I Abschnitt E Gruppe 38.3 der Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wir...

• AltZertG § 6 Rechtsverordnung (Law)

  ...t der Zustimmung des Bundesrates bedarf, nähere Bestimmungen über das Zertifizierungsverfahren und zu Art, Inhalt, Umfang und Darstellung von Produktinformationsblättern und Informationspflichten gemä...

• BBergG § 6 Grundsatz (Law)

  ...tze gewinnen will, der Bewilligung oder des Bergwerkseigentums. Diese Berechtigungen können nur natürlichen und juristischen Personen und Personenhandelsgesellschaften erteilt oder verliehen werden. ...

• ArbSchG § 6 Dokumentation (Law)

  ...tuation ist es ausreichend, wenn die Unterlagen zusammengefaßte Angaben enthalten. (2) Unfälle in seinem Betrieb, bei denen ein Beschäftigter getötet oder so verletzt wird, daß er stirbt ode...

• AKG § 6 Wohnsitzvoraussetzungen (Law)

  ...tenausgleichsgesetzes spätestens sechs Monate nach dem Zeitpunkt, in dem sie die zur Zeit unter fremder Verwaltung stehenden deutschen Ostgebiete oder das Gebiet desjenigen Staates, aus dem sie vertri...

• BEG § 6 (Law)

  ...tzes ausgesprochen ist und wenn die Tat im Geltungsbereich dieses Gesetzes nicht mit Strafe bedroht oder die Verurteilung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerechtfertigt ist. (3) Der...

• BinSchAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...ter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BetrVGDV1WO § 6 Vorschlagslisten (Law)

  ...te ausdrücklich als Listenvertreter bezeichnet ist, wird die oder der an erster Stelle Unterzeichnete als Listenvertreterin oder Listenvertreter angesehen. Diese Person ist berechtigt und verpflichtet...

• BVFG § 6 Volkszugehörigkeit (Law)

  ...te durch eine entsprechende Nationalitätenerklärung oder auf andere Weise zum deutschen Volkstum bekannt oder nach dem Recht des Herkunftsstaates zur deutschen Nationalität gehört hat. Das Bekenntnis ...

• BranntwMonG § 6 (Law)

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• DialogmServAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...ter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BWildSchV § 6 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...tgegen § 2 Abs. 1 Satz 1 dort bezeichnete Tiere in Besitz nimmt, erwirbt, die tatsächliche Gewalt über sie ausübt, sie be- oder verarbeitet oder sonst verwendet, in den Verkehr bringt oder befördert, ...

• BNotO § 6 (Law)

  ...Tätigkeiten nach Satz 1 Nr. 1 und 2 auf Grund von Ereignissen des täglichen Lebens bleiben außer Betracht. Nicht als Unterbrechung der Tätigkeit nach Satz 1 Nr. 2 gelten die in Satz 5 genannten Zeiten...

• BodenlAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...t ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig ...

• FlaggRG § 6 (Law)

  ...tifikat, Schiffsvorzertifikat oder Flaggenzertifikat erteilt ist; b) die Bundesflagge nach § 10 oder § 11 führen dürfen und ...

• FlechtwAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ttelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichun...

• FlurbG § 6 (Law)

  ...tz der Teilnehmergemeinschaft (§ 16) festzusetzen. Die Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte (§ 14) und die Bestimmungen über Nutzungsänderungen (§§ 34 und 85 Nr. 5 und 6) können in den entsch...

• FSPersAV § 6 Ausbildungsvoraussetzungen (Law)

  ...tiger vorsätzlicher Straftaten zu einer Freiheitsstrafe oder Jugendstrafe von mindestens einem Jahr, wenn seit dem Eintritt der Rechtskraft der letzten Verurteilung fünf Jahre noch nicht verstrichen s...

• GlasappAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...t unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GmbHG § 6 Geschäftsführer (Law)

  ...tellt werden. Die Bestellung erfolgt entweder im Gesellschaftsvertrag oder nach Maßgabe der Bestimmungen des dritten Abschnitts. (4) Ist im Gesellschaftsvertrag bestimmt, daß sämtliche Gesel...