• AMVerkRV § 7 (Law)

  ...lage 4 zu dieser Verordnung genannten Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen sind, 2. sie die in der Anlage 1b zu dieser Vero...

• AujeszkKrV § 7 (Law)

  (1) Ist die Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung und unschädliche Beseitigung der seuchenkranken so...

• BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...lasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst beseitigt werden können, findet § 6 ...

• ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

  ...lage 1.

• AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

  (1) Beschäftigte dürfen nicht wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes b...

• AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

  ...land hat, den Namen des Ursprungslandes oder des Versandlandes. Die Sortenbezeichnung ist für Zierpflanzenarten, die ohne eine Bezugnahme auf di...

• BinSchPRG § 7 (Law)

  ...lassen hat, dem Schiffseigner die nach Lage des Falles erforderliche Aufklärung zu erteilen, oder wenn ihm eine strafbare Handlung zur Last fällt. (3) Durch die Erteilung der Anweisung wird ...

• BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

  (1) Zum Entgelt im Sinne dieses Gesetzes gehört nicht die Umsatzsteuer. § 10 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes ist anzuwenden. (2) In § 1 treten an die Stelle der vereinbarten Entgelte die ver...

• BKV § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)

  Die Tauglichkeit für den Zivildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht ...

• EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

  (1) Von der Verpflichtung, eine Berufshaftpflichtversicherung nach § 51 der Bundesrechtsanwaltsordnung zu unterhalten, ist der niedergelassene europäische Rechtsanwalt befreit, wenn er der Rechtsanwal...

• BrucelloseV § 7 (Law)

  ...lassen und nach Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde kann für Rinder, die ausschließlich zur Mast gehalten werden, Ausnahmen zulassen, soweit Belange der Ti...

• DrechslAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...Langholz und Querholz, 2. Drehen von kleinen Fertigteilen in Langholz und Querholz. ...

• EBO § 7 Gleisneigung (Law)

  (1) Die Längsneigung auf freier Strecke soll bei Neubauten ...

• EBPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  Zur Prüfung wird auf eigenen Antrag zugelassen, wer 1. ein Studium des Bauingenieurwesens, des Maschinenbaus,...

• EdlStSchlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• EEWärmeG § 7 Ersatzmaßnahmen (Law)

  ...lage zu diesem Gesetz oder b) aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) nach Maßgabe der Nummer VI der Anlage z...

• ChemFachAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FinDAG § 7 Verwaltungsrat (Law)

  ...lagen und für die Dauer der Wahlperiode des Deutschen Bundestages berufen. Sie bleiben nach Beendigung der Wahlperiode noch so lange im Amt, bis die neuen Mitglieder ernannt worden sind. (7)...

• FlechtwAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...lanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.