• SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

  ...alifiziertes Personal ein, insbesondere Pflegefachkräfte, Sozialversicherungsfachangestellte oder Sozialarbeiter mit der jeweils erforderlichen Zusatzqualifikation. Der Spitzenverband Bund der Pflegek...

• SGB 2 § 7a Altersgrenze (Law)

  ...Altersgrenze mit Ablauf des Monats, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden. Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Altersgrenze wie folgt angehoben: ...

• Grundgesetz Artikel 36 (Law)

  ...allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgeset...

• WG Art 36 (Law)

  ...alben Monat nach der Ausstellung oder nach Sicht, so werden die ganzen Monate zuerst gezählt. (3) Ist als Verfallzeit der Anfang, die Mitte oder das Ende eines Monats angegeben, so ist darun...

• BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)

  ...alles dienstunfähig geworden und deswegen in den Ruhestand versetzt worden, so erhält er Unfallruhegehalt. (2) Für die Berechnung des Unfallruhegehalts eines vor Vollendung des 60. Lebensjah...

• BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)

  ...altig erzielbare Reinertrag. Ertragswert ist das Achtzehnfache dieses Reinertrags. (3) Bei der Beurteilung der Ertragsfähigkeit sind die Ertragsbedingungen zu berücksichtigen, soweit sie nic...

• FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...altungsverfahrensgesetzes nicht erfüllt, 3. den Fahrlehrerschein entgegen § 5 Abs. 1 Satz 2 bei einer Fahrt mit einem Fahrschüler nicht mitf...

• BVerfGG § 36 (Law)

  Der Antrag auf Entscheidung gemäß Artikel 18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.

• BranntwMonG § 36 (Law)

  ...als innerhalb des Brennrechts hergestellt. (2) Die Vorschrift in Absatz 1 gilt nicht für Stoffe, die in Bezirken gewonnen sind, in denen in den Betriebsjahren 1908/09 bis 1914/15 ...

• GBO § 36 (Law)

  ...als Eigentümer oder Erbbauberechtigter eingetragen werden, so genügt zum Nachweis der Rechtsnachfolge und der zur Eintragung des Eigentumsübergangs erforderlichen Erklärungen der Beteiligten ein geric...

• GBVfg § 36 (Law)

  ...alten, rot durchkreuzt werden; b) ein Schließungsvermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Aufschrift e...

• HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)

  ...altung von Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren zu.

• LuftBO § 36 Überwachung (Law)

  Der Unternehmer ist verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.

• LBG § 36 (Law)

  ...allein Gegenstand der Enteignung, so kann die Enteignungsbehörde von der Aufstellung eines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigten die Absicht der Enteignung seines Rechtes schriftlich ...

• TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

  ...allen)

• VerkSiG § 36 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• VRV § 36 Abrufprotokollierung (Law)

  ...altung protokolliert das Registergericht alle Abrufe. Das Registergericht hält das Protokoll für Stichprobenverfahren durch die aufsichtsführenden Stellen bereit. Das Protokoll muß jeweils das Gericht...

• WPapG § 36 Strafantrag (Law)

  Ist in den Fällen der §§ 34 und 35 durch die Tat ein Angehöriger (§ 11 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs) verletzt, so wird sie nur auf Antrag verfolgt.

• WpPG § 36 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...alt als für sie zuständige Behörde im Sinne des § 2 Nr. 13 Buchstabe c wählen und haben dies der Bundesanstalt bis zum 31. Dezember 2005 mitzuteilen. Für Drittstaatemittenten, die bereits vor Inkraftt...

• ZÄPrO § 36 (Law)

  ...als Praktikant die Hautklinik, je zwei Semester als Praktikant den Kursus und die Poliklinik der Zahnerhaltungskunde und den Kursus und die Poliklinik der Zahnersatzkunde und drei Semester als Praktik...