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SGB 12 § 126 Übermittlung, Veröffentlichung (Law)
...Landesbehörden dürfen für die Verwendung gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften und für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, vom Statistischen Bundesamt und den sta...
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SGB 12 § 128c Art und Höhe der Bedarfe (Law)
...lausflügen, b) mehrtägigen Klassenfahrten, c) ...
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
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SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...lage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die W...
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SGB 12 § 19 Leistungsberechtigte (Law)
...8. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihre...
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SGB 12 § 27 Leistungsberechtigte (Law)
...langt werden.
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SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)
...lage zu § 28 ergeben, sind monatliche Regelsätze als Bedarf anzuerkennen. Der Regelsatz stellt einen monatlichen Pauschalbetrag zur Bestreitung des Regelbedarfs dar, über dessen Verwendung die Leistun...
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SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)
...lage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbrauchsausgaben unterer Einkommensgruppen. (3) Für die Ermittlung der Regelbedarfsstufen ...
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SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)
...Landwirte, für Weiterversicherte im Sinne des § 9 Abs. 1 Nr. 1 des Fünften Buches und des § 6 Abs. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte sowie für Rentenantragsteller...
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SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)
...lausflüge und 2. mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen. Für Kinder, ...
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SGB 12 § 34b Berechtigte Selbsthilfe (Law)
...lagen und 2. zum Zeitpunkt der Selbsthilfe der Zweck der Leistung durch Erbringung als Sach- oder Dienstleistung ohne eigenes Verschulden ni...
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SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)
Sind Leistungen nach § 27a Absatz 3 und 4, der Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen ge...
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SGB 12 § 40 Verordnungsermächtigung (Law)
...8a maßgeblichen Vomhundertsatz zu bestimmen und 2. die Anlage zu § 28 um die sich durch die Fortschreibung nach Nummer 1 zum 1. Januar eines...
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SGB 12 § 41a Vorübergehender Auslandsaufenthalt (Law)
...land aufhalten, erhalten nach Ablauf der vierten Woche bis zu ihrer nachgewiesenen Rückkehr ins Inland keine Leistungen.
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SGB 12 § 46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung (Law)
...8, 68a, 255e des Sechsten Buches), ist der Information zusätzlich ein Antragsformular beizufügen. Der Träger der Rentenversicherung übersendet einen eingegangenen Antrag mit einer Mitteilung über die ...
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SGB 12 § 46b Zuständigkeit (Law)
...8 Absatz 2 Satz 1 bis 3 ist entsprechend anzuwenden. Für die Leistungen nach diesem Kapitel an Personen, die Leistungen nach dem Sechsten bis Achten Kapitel in Formen ambulanter betreuter Wohnmöglichk...
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SGB 12 § 48 Hilfe bei Krankheit (Law)
Um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern, werden Leistungen zur Krankenbehandlung entsprechend dem Dritten Kapitel Fünften Absch...
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SGB 12 § 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe (Law)
...lange nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach Art oder Schwere der Behinderung, Aussicht besteht, dass die Aufgabe der Eingliederungshilfe erfüllt werden kann. Personen mit einer and...
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SGB 12 § 61a Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...laufs und Anpassung an Veränderungen, b) Ruhen und Schlafen, c) ...
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SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)
...lassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17 des Elften Buches erlassenen Richtlinien der Pflegekassen finden entsprechende Anwendung.