VVG 2008 § 208 Abweichende Vereinbarungen (Law)

...cht zum Nachteil des Versicherungsnehmers oder der versicherten Person abgewichen werden. Für die Kündigung des Versicherungsnehmers nach § 205 kann die Schrift oder die Textform vereinbart werden. ...

SGB 7 § 208 Auskünfte der Deutschen Post AG (Law)

...che Post AG Aufgaben der Unfallversicherung wahrnimmt, gilt § 151 des Sechsten Buches entsprechend.

HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)

Text siehe: HwWahlO

LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

BewG § 90 Angleichung an den gemeinen Wert (Law)

...ch Anwendung einer Wertzahl an den gemeinen Wert anzugleichen. (2) Die Wertzahlen werden durch Rechtsverordnung unter Berücksichtigung der wertbeeinflussenden Umstände, insbesondere der Zwec...

BGB § 90 Begriff der Sache (Law)

...chen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände.

BrennO 1998 § 90 (Law)

...cht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Branntweins fordern, daß Klärgefäße in die Branntweinleitung eingeschaltet werden. Die Gefäße sind nach An...

GenG § 90 Voraussetzung für Vermögensverteilung (Law)

...ch ein bekannter Gläubiger nicht, so ist der geschuldete Betrag, wenn die Berechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, für den Gläubiger zu hinterlegen. Ist die Berichtigung einer Verbindlichkeit zur ...

IRG § 90 Ausgehende Ersuchen (Law)

...chen um Vollstreckung einer Anordnung der Einziehung nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses Einziehung an einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union richten. Ein gleichgerichtetes Ersuchen kann an...

UmwG 1995 § 208 Inhalt des Anspruchs auf Barabfindung und Prüfung der Barabfindung (Law)

...ch auf Barabfindung ist § 30 entsprechend anzuwenden.

BranntwMonG (XXXX) §§ 90 bis 92 (Law)

BRAO (XXXX) §§ 90 und 91 (weggefallen) (Law)

AktG § 90 Berichte an den Aufsichtsrat (Law)

...chaft, über ihre rechtlichen und geschäftlichen Beziehungen zu verbundenen Unternehmen sowie über geschäftliche Vorgänge bei diesen Unternehmen, die auf die Lage der Gesellschaft von erheblichem Einfl...

BHO § 90 Inhalt der Prüfung (Law)

...ckt sich auf die Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob 1. d...

EnergieStV § 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken (Law)

...ch zu machen. (4) Der Antragsteller hat einen buchmäßigen Nachweis zu führen, aus dem sich für den Entlastungsabschnitt die Art, die Menge, die Herkunft und der genaue Verwendungszweck der E...

FamFG § 90 Anwendung unmittelbaren Zwanges (Law)

...cksichtigung des Kindeswohls gerechtfertigt ist und eine Durchsetzung der Verpflichtung mit milderen Mitteln nicht möglich ist.

GBVfg § 90 Datenverarbeitung im Auftrag (Law)

...chdaten durch eine andere Stelle im Auftrag des Grundbuchamts sinngemäß. Hierbei soll sichergestellt sein, daß die Eintragung in das maschinell geführte Grundbuch und die Auskunft hieraus nur erfolgt,...

UrhG § 90 Einschränkung der Rechte (Law)

...chneten Rechte gilt nicht die Bestimmung über das Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung (§ 40a).

BauWiAusbV 1999 § 90 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBauG § 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land (Law)

...cht, der Forschung, der Kranken- und Gesundheitspflege, der Erziehung, der Körperertüchtigung oder den Aufgaben der Kirchen und anderer Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts sowie deren Einr...