EinigVtr Anlage I Kap VIII I III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...itt III Nr. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)

BEG § 53 (Law)

...iften für die Übertragung von Organisationsvermögen zu, so hat diese Nachfolgeorganisation hinsichtlich dieser Sache auch den Anspruch auf Entschädigung nach § 51. Macht der Verfolgte oder machen sein...

BLG § 53 (Law)

...Im Verhältnis zwischen den Beteiligten tritt der hinterlegte Betrag an die Stelle der Sache. Im übrigen bestimmen sich die Rechte auf den hinterlegten Betrag nach dem zwischen den Beteiligten bestehen...

EStG § 53 (weggefallen) (Law)

BNotO § 53 (Law)

...iedenen Notars verlegen oder einen in einem besonderen Vertrauensverhältnis stehenden Angestellten in seine Geschäftsstelle übernehmen will. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn dies im Inter...

GVG § 53 (Law)

...ind nur zu berücksichtigen, wenn sie innerhalb einer Woche, nachdem der beteiligte Schöffe von seiner Einberufung in Kenntnis gesetzt worden ist, von ihm geltend gemacht werden. Sind sie später entsta...

UErgG § 53 (Law)

...iften dieses Abschnittes Ausgleichsforderungen erhält, hat ihre Rechte aus Ansprüchen der in § 14 des Umstellungsgesetzes bezeichneten Art auf den Bund zu übertragen, soweit nicht bereits eine Übertra...

SVG § 53 (Law)

...ist die Beschäftigung bei öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften oder ihren Verbänden. Der Verwendung im öffentlichen Dienst steht gleich die Verwendung im öffentlichen Dienst einer zwischenst...

StGB § 53 Tatmehrheit (Law)

...ie gleichzeitig abgeurteilt werden, und dadurch mehrere Freiheitsstrafen oder mehrere Geldstrafen verwirkt, so wird auf eine Gesamtstrafe erkannt. (2) Trifft Freiheitsstrafe mit Geldstrafe z...

GewO (XXXX) §§ 53 bis 54 (weggefallen) (Law)

WoEigG (XXXX) §§ 53 bis 58 (weggefallen) (Law)

BörsZulV (XXXX) §§ 53 bis 62 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

...Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (BGBl. I S...

EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)

...ichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vom 31. Juli 1974 (BGBl. I S. 1660), zuletzt geändert durch Artikel 29 des Gesetzes vom 18. Dezember 1989 (BGBl. ...

EinigVtr Anlage I Inhaltsverzeichnis (Law)

...itel VIII Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung ...

LwVfG (XXXX) §§ 53 bis 59 (Law)

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ZustAOBeih I. (Law)

...idet über Beihilfeanträge von Versorgungsempfängern mit Hauptwohnsitz im Oberfinanzbezirk Berlin die Oberfinanzdirektion Cottbus, in den Oberfinanzbezirken Düsseldorf und Münster die Oberfinanzdirekti...

VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap II B I Anlage I Kapitel II (Law)

...iedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 2037-1-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletz...

EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

...icklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...