EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)

...r Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft vom 12. Juli 1989 (BGBl. I S. 1435) 3. Landwirtschaftsförderungsverordnung vom 19...

EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)

...recht wird wie folgt geändert: 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" in d...

EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

...r. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

AktG § 95 Zahl der Aufsichtsratsmitglieder (Law)

...re Zahl festsetzen. Die Zahl muß durch drei teilbar sein, wenn dies zur Erfüllung mitbestimmungsrechtlicher Vorgaben erforderlich ist. Die Höchstzahl der Aufsichtsratsmitglieder beträgt bei Gesellscha...

BrennO 1998 § 95 (Law)

...Rohbrenngerät durch ein Rohr (Sauermaischerohr) zuzuführen, das bis fast auf den Boden des Brenngeräts oder seines in Betracht kommenden Teiles führt (Tauchrohr) oder kurz vor dem Eintritt in das Bren...

VwVfG § 95 Sonderregelung für Verteidigungsangelegenheiten (Law)

...rteidigungsfalles oder des Spannungsfalles kann in Verteidigungsangelegenheiten von der Anhörung Beteiligter (§ 28 Abs. 1), von der schriftlichen Bestätigung (§ 37 Abs. 2 Satz 2) und von der schriftli...

WiPrO (XXXX) §§ 95 bis 97 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 57 (Law)

...r gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.

BAföG § 57 (weggefallen) (Law)

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BEG § 57 (Law)

...r 1937 oder dem Gebiet der Freien Stadt Danzig ausgewandert ist oder ausgewiesen worden ist, hat Anspruch auf Ersatz der notwendigen Aufwendungen, die durch die Auswanderung oder Ausweisung entstanden...

DMBilG § 57 Auflösung (Law)

...r Beschluß über die Neufestsetzung vor dem 31. Dezember 1994 angefochten worden, so tritt an die Stelle des 31. Dezember 1994 der sechs Monate nach dem Tag der Rechtskraft der Entscheidung liegende Ta...

HwO § 57 (Law)

...r Einrichtungen ist getrennt Rechnung zu führen und das hierfür bestimmte Vermögen gesondert von dem Innungsvermögen zu verwalten. Das getrennt verwaltete Vermögen darf für andere Zwecke nicht verwand...

KSVG § 57 (Law)

(weggefallen)

MilchQuotV § 57 Übergangsregelungen (Law)

...rmalige Beschränkung mit Wirkung ab dem 1. April 2011 verringert oder aufgehoben. Für die Zeit vor dem 1. April 2011 kann eine Verringerung oder Aufhebung nicht geltend gemacht werden. Ist eine vormal...

LuftFzgG § 57 (Law)

...Registerpfandrecht erlischt vorbehaltlich der Fälle des § 59 mit der Forderung. Das Registerpfandrecht erlischt auch, wenn der Gläubiger aus dem Luftfahrzeug und soweit er aus den sonstigen Gegenständ...

UErgG § 57 (Law)

...r Zweiten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz die Ziffer 3 Buchstabe c der Umstellungsergänzungsverordnung vom 20. März 1949 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 88) tritt.

StPO § 57 Belehrung (Law)

...r der Vernehmung werden die Zeugen zur Wahrheit ermahnt und über die strafrechtlichen Folgen einer unrichtigen oder unvollständigen Aussage belehrt. Auf die Möglichkeit der Vereidigung werden sie hing...

WpÜG § 57 Akteneinsicht (Law)

...ründen, insbesondere zur Wahrung von berechtigten Interessen Beteiligter oder Dritter verlangt wird, nach Anhörung des von der Offenlegung Betroffenen durch Beschluss anordnen, soweit es für die Entsc...

LuftBO § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...rhält oder nicht so betreibt, daß kein anderer gefährdet, geschädigt oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt wird oder entgegen § 3 Abs. 3 ein Luftfahrtgerät betreibt, b...