UmstBauSparkV § 13 Rückstellungen für Verpflichtungen auf Grund des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen (Law)

...§ 72 Abs. 11 des Gesetzes zu Artikel 131 des Grundgesetzes, die eine Bausparkasse auf Grund der §§ 63, 82 des Gesetzes zu Artikel 131 des Grundgesetzes zu zahlen hat, darf eine Rückste...

ZuV 2012 § 13 Zuteilung für Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis 31. Dezember 2002 (Law)

...§ 7 Abs. 1 des Zuteilungsgesetzes 2012 in Verbindung mit § 6 Abs. 4 des Zuteilungsgesetzes 2012 das Datum der letztmaligen Erweiterung oder Verringerung von Kapazitäten der Anlage nach ihrer Inbetrieb...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 2238 - 2239 1. Hauptkostenstel...

ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

...§§ 13 und 14 sowie § 17 Abs. 1 Nr. 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung. 3 Rettungs- und Fluchteinrichtungen, Sich...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...§ 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG ...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...§ 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine mehrsprachige Ausstellung ist möglich. 2. ...

Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/11 R (Urteil)

...§ 14 SUrlV) - Beurlaubung nach § 13 Abs 1 SUrlV die genannten Rechtsfolgen eintreten und eine beamtenrechtliche Unfallfürsorge nur als Ermessensleistung in Betracht kommt. Es bringt deshalb für die 20...

Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 609/15 (Urteil)

...§ 13 SUrlV für eine Tätigkeit bei der Beklagten beurlaubt, nach § 4 PostPersRG bestehende Beurlaubungen würden aus Anlass des Wechsels in die Beklagte in Beurlaubungen nach § 13 SUrlV umgewandelt. Dam...

BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

...13,229 24 13,513 25 13,783 ...

BewG§39DV 1 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

(1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...

SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

...§ 7 der Fischseuchenverordnung erfolgte am: .................... Diese Bescheinigung verliert ihre Gültigkeit neun Monate nach der letzten Kontrolle, spätestens jedoch ...

RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...133,00 13 000   604,00 ...

BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

...§§ 13 und 17 durchgeführt werden, können im Einklang mit den Anforderungen der harmonisierten Norm gemäß Buchstabe d an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien zurückverfolgt werden. ...

BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

...§ 46; § 52 Abs. 5 in Verbindung mit § 52 Abs. 3 und 4 Nr. 5, 6 und 8 ...

WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

...130. Lambda-Cyhalothrin 131. Lindan 132. ...