• ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)

  ...§§ 13 und 14 sowie § 17 Abs. 1 Nr. 6 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung. 3 Rettungs- und Fluchteinrichtungen, Sich...

• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  ...§ 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG ...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...§ 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine mehrsprachige Ausstellung ist möglich. 2. ...

• BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

  ...13,229 24 13,513 25 13,783 ...

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  (1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  (1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

• FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

  ...§ 7 der Fischseuchenverordnung erfolgte am: .................... Diese Bescheinigung verliert ihre Gültigkeit neun Monate nach der letzten Kontrolle, spätestens jedoch ...

• RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...133,00 13 000   604,00 ...

• BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

  ...§§ 13 und 17 durchgeführt werden, können im Einklang mit den Anforderungen der harmonisierten Norm gemäß Buchstabe d an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien zurückverfolgt werden. ...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...§ 46; § 52 Abs. 5 in Verbindung mit § 52 Abs. 3 und 4 Nr. 5, 6 und 8 ...

• WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...130. Lambda-Cyhalothrin 131. Lindan 132. ...

• ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2271 - 2272 Bei der Berechnung der spezifischen Emissionen wird neben der tatsächlich produzier...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...§ 13 Absatz 2 sind der Einbau und die Aufstellung zum Zwecke der Inbetriebnahme nur zulässig, wenn das Produkt aus Erzeugeraufwandszahl e g und Primärenergiefaktor f ...

• VerpackV 1998 Anhang III (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...§ 13 Abs. 2. Nr. 2 Herstellung (1) Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI dürfen bei der Fertigung nicht bewusst als Bestandteil zugegeben werden. ...

• WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 862) 1. Wein, 2. ...

• GrwV 2010 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1528) 1. Organohalogene Verbindungen und Stoffe, die im Wasser derart...

• SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

  ...§ 13 Abs. 4a beauftragten Verbände eine Zentrale Verwaltungsstelle ein, welche die Zulassungsvoraussetzungen prüft, den Erfordernissen entsprechend die Prüfungstermine und Prüfungsorte festlegt, das B...