-
SGB 6 § 188 Beitragszahlung für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)
...§ 76e zahlt der Bund Beiträge. Die Beiträge sind zu zahlen, wenn Versicherte die in § 76e genannten Voraussetzungen für den Zuschlag an Entgeltpunkten erfüllen, frühestens nach Beendigung der jeweilig...
-
SGB 6 § 189 Berechnungsgrundsätze (Law)
...§§ 121 bis 124) gelten entsprechend, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
-
SGB 6 § 200 Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen (Law)
Bei der Zahlung von freiwilligen Beiträgen für einen zurückliegenden Zeitraum sind 1. die Mindestbeitragsbemessungsgrundlage und...
-
SGB 6 § 210 Beitragserstattung (Law)
...§ 7 Gebrauch gemacht wurde oder 2. solange Versicherte als Beamte oder Richter auf Zeit oder auf Probe, Soldaten auf Zeit, Beamte auf Widerr...
-
SGB 6 § 213 Zuschüsse des Bundes (Law)
...664,679 Millionen Euro und für das Jahr 2003 um 102,258 Millionen Euro gekürzt. Auf den zusätzlichen Bundeszuschuss werden die Erstattungen nach § 291b angerechnet. Für die Zahlung, Aufteilung und Abr...
-
SGB 6 § 214a Liquiditätserfassung (Law)
(1) Die Deutsche Rentenversicherung Bund erfasst arbeitstäglich die Liquiditätslage der allgemeinen Rentenversicherung. Die Träger der allgemeinen Rentenversicherung melden die hierfür erforderlichen ...
-
SGB 6 § 224b Erstattung für Begutachtung in Angelegenheiten der Grundsicherung (Law)
...§ 109a Absatz 2 je Fall entstehenden Kosten und Auslagen. (2) Für Kosten und Auslagen durch die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 109a Absatz 3 gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Das Bu...
-
SGB 6 § 226 Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 223 Abs. 6 zu bestimmen. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des...
-
SGB 6 § 227 Abrechnung der Aufwendungen (Law)
...§ 219 Abs. 1 und § 223 auf die Träger der allgemeinen Rentenversicherung und führt die Abrechnung der Träger der allgemeinen Rentenversicherung mit dem Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ...
-
SGB 6 § 228b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase (Law)
...§ 68 Abs. 2 Satz 1) oder auf das Durchschnittsentgelt abstellen, die für das Bundesgebiet ohne das Beitrittsgebiet ermittelten Werte maßgebend, sofern nicht in den nachstehenden Vorschriften etwas and...
-
SGB 6 § 233a Nachversicherung im Beitrittsgebiet (Law)
...§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und § 230 Abs. 1 Nr. 3 sinngemäß entsprechenden Recht nicht versicherungspflichtig, versicherungsfrei oder von der Versicherungspflicht befreit waren, werden nachve...
-
SGB 6 § 236 Altersrente für langjährig Versicherte (Law)
...60 16 66 4 1961 18 66 ...
-
SGB 6 § 241 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)
(1) Der Zeitraum von fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240), in dem Versicherte für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für...
-
SGB 6 § 242a Witwenrente und Witwerrente (Law)
...6 46 4 2026 18 46 6 ...
-
SGB 6 § 244 Anrechenbare Zeiten (Law)
...§ 51 Absatz 3a Nummer 3 Buchstabe a mit Ausnahme der Arbeitslosenhilfe oder nach Buchstabe b glaubhaft gemacht ist, werden auf die Wartezeit von 45 Jahren angerechnet. Als Mittel der Glaubhaftmachung ...
-
SGB 6 § 250 Ersatzzeiten (Law)
...6, wenn sie zum Personenkreis der §§ 1 bis 4 des Bundesvertriebenengesetzes gehören. (2) Ersatzzeiten sind n...
-
SGB 6 § 251 Ersatzzeiten bei Handwerkern (Law)
...69 ist bei Handwerkern nur dann eine Ersatzzeit, wenn und solange sie in der Handwerksrolle gelöscht waren.
-
SGB 6 § 253 Pauschale Anrechnungszeit (Law)
(1) Anrechnungszeit für die Zeit vor dem 1. Januar 1957 ist mindestens die volle Anzahl an Monaten, die sich ergibt, wenn 1. der...
-
SGB 6 § 254d Entgeltpunkte (Ost) (Law)
...§ 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes oder aufgrund des Bezugs von Sozialleistungen, mit Ausnahme des Bezugs von Arbeitslosengeld II, 3. ...
-
SGB 6 § 255f (weggefallen) (Law)
-