• KaffeeStG 2009 § 10 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...lassen.

• IndMetAusbV 2007 § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...lanen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstellen, 3. Aufträge, insbesondere unter Berücksichtigung ...

• LogAPrO § 10 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...lage 4 erteilt, auf dem die Prüfungsnoten einzutragen sind. Über das Nichtbestehen erhält der Prüfling vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses eine schriftliche Mitteilung, in der die Prüfungsnoten a...

• LuftPersV § 10 Voraussetzungen für die Erneuerung von Erlaubnissen und Berechtigungen (Law)

  (1) Für die Erneuerung einer Erlaubnis, einschließlich der Berechtigungen, müssen die Voraussetzungen des § 16 fortbestehen. In den Fällen des § 7 Absatz 1 Nummer 4 des Luftsicherheitsgesetzes ist ein...

• LAP-hDBiblV § 10 Verlängerung und Verkürzung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...Laufbahnprüfung zusammen mit den Referendarinnen und Referendaren, die zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt worden sind, abgelegt werden kann. (3) Bei Nichtbestehen der in § 19 Abs. 1 gen...

• SatDSiG § 10 Erwerb von Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen; Betriebsübernahme (Law)

  ...laubnis, wenn durch die Übernahme die Genehmigungspflicht nach § 3 Abs. 1 entfällt. Der Antrag auf Erteilung der Erlaubnis ist vom Übernehmenden zu stellen. Die Erlaubnis ist zu erteilen, wenn der wei...

• SchuldRAnpG § 10 Verantwortlichkeit für Fehler oder Schäden (Law)

  ...langen.

• PaßG 1986 § 10 Untersagung der Ausreise (Law)

  ...lausweisgesetzes ergangen ist, die Ausreise in das Ausland zu untersagen. Sie können einem Deutschen die Ausreise in das Ausland untersagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß bei ihm die V...

• RebPflV 1986 § 10 Wiederholungsbesichtigung (Law)

  ...laubhaft gemacht wird, daß das mitgeteilte Ergebnis der Prüfung nicht den tatsächlichen Verhältnissen entspricht. (2) Die Wiederholungsbesichtigung soll von einem anderen Prüfer vorgenommen ...

• WinzerAusbV 1997 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• VersFachwPrV 2008 § 10 Ausbildereignung (Law)

  ...lassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit. (2) Auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin ist eine zusätzliche Prüfung durchzuführen. Diese zusätzliche Prüfung best...

• ViehVerkV 2007 § 10 Wanderschafherden (Law)

  ...lassen, und 2. sonstige Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung kann...

• VStG 1974 § 10 Steuersatz (Law)

  ...land- und forstwirtschaftliches Vermögen, Betriebsvermögen und Wirtschaftsgüter im Sinne des § 110 Abs. 1 Nr. 3 des Bewertungsgesetzes enthalten sind; der Wert dieses Vermögens ist auf volle tausend D...

• Tier-LMHV § 10 Informationen zur Lebensmittelkette (Law)

  ...laufend zu führen. Die Nachweise sind vom Zeitpunkt der Übermittlung oder Einholung der Informationen nach Satz 1 an zwölf Monate lang aufzubewahren, der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen u...

• WDO 2002 § 10 Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (Law)

  Zeugen und Sachverständige, die nicht dienstlich gestellt werden, erhalten eine Entschädigung oder Vergütung in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes.

• UmwStG 1995 § 10 Körperschaftsteuerminderung und Körperschaftsteuererhöhung (Law)

  ...lagungszeitraum der Umwandlung um den Betrag, der sich nach den §§ 37 und 38 des Körperschaftsteuergesetzes ergeben würde, wenn das in der Steuerbilanz ausgewiesene Eigenkapital abzüglich des Betrags,...

• SVWO 1997 § 10 Wahltag, Wahlankündigung (Law)

  ...lauf der Frist des § 48c Abs. 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch durch öffentliche Bekanntmachung unter Bestimmung des Wahltages für die Wahl der Vertreterversammlungen und der Verwaltungsrä...

• PflKartV 1986 § 10 Mängel des Feldbestandes (Law)

  (1) Soweit Mängel des Feldbestandes behoben werden können, wird auf einen spätestens drei Werktage nach Mitteilung der Mängel vom Antragsteller oder Vermehrer gestellten Antrag in angemessener Frist e...

• StrabBO 1987 § 10 Allgemeine Anforderungen an Betriebsbedienstete (Law)

  ...lastet ist, die ihn für die Tätigkeit als unzuverlässig erscheinen lassen. (2) Die Tauglichkeit muss vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit durch einen...

• SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

  ...latz eines Fahrzeugs eigentümlichen Gefahren, 3. der Beförderung von Land zum Fahrzeug oder vom Fahrzeug zum Land. ...