FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 370 – 371) (1) Bei Antragstellung, die von einer zur Vertretung des Trägers berechtigte...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...Aspekte berücksichtigen: - Körperliche, geistige und psychische Entwicklung und ihre Varianten. Altersspezifische Aspekte von Gesundheitsstör...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...as Hochschulstudium mindestens fünf Jahre umfasst, und um eineinhalb Jahre, wenn das Hochschulstudium mindestens sechs Jahre umfasst. Bestehen zwei akademische oder als gleichwertig anerkannte Hochsch...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

...14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24.3.2012, S. 1), sofern Finanzinstrumente betroffen sind, die an einem regulierten Markt oder im Freiverk...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

...ass oder Passersatz den mit der Ausführung dieses Gesetzes betrauten Behörden vorzulegen, auszuhändigen und zu überlassen; 5. alle erforderl...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

...ass die Anforderungen für die Beförderung von radioaktivem Material erfüllt werden. (4) § 14 Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Wurde der Durchfuhr für eine bestimmte Ver...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...Asylantrag gestellt hat, darf nicht zurückgewiesen werden, solange ihm der Aufenthalt im Bundesgebiet nach den Vorschriften des Asylgesetzes gestattet ist. (5) Ein Ausländer soll zur Sicheru...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

...14 auch vor einem deutschen Gericht für Arbeitssachen erheben. Diese Klagemöglichkeit besteht auch für eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien nach § 5 Nr. 3 in Bezug auf die ihr zustehe...

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

...asse und Verwendungszweck, 2. Name, Vorname und Anschrift des Inhabers der Zulassung zur Teilnahme am Amateurfunkdienst und ...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

...assen ist, kann auf Antrag ein Unterhaltsbeitrag bis zur Höhe des Ruhegehalts bewilligt werden. (2) Das Gleiche gilt für einen Beamten auf Probe, der wegen Dienstunfähigkeit oder wegen Errei...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...14 Satz 2, ein Zeugnis nicht oder nicht rechtzeitig abliefert oder 5. entgegen einem vollziehbaren Verbot nach § 12 Abs. 8 Satz 1 eine Schif...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

...as Los darüber, welcher Vorschlagsliste dieser Sitz zufällt. 3. Das Verfahren nach den Nummern 1 und 2 ist so lange fortzuse...

EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

...140 Metern und einer Breite von bis zu 24 Metern, 3. im darauffolgenden Jahr Schiffe mit einer Länge bis zu 180 Metern und einer Breite bis ...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

...asversorgungssystem in ihrem Netz und damit zu einer sicheren Energieversorgung beizutragen. (2) Um zu gewährleisten, dass der Transport und die Speicherung von Erdgas in einer mit dem siche...

DPMAV 2004 § 15 Vollmachten (Law)

...as Deutsche Patent- und Markenamt hat das Fehlen einer Vollmacht oder Mängel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht Rechtsanwälte, Patentanwälte, Erlaubnisscheininhaber oder in de...

BTGO 1980 § 15 Anfechtung und Verlust der Mitgliedschaft (Law)

Die Rechte eines Mitgliedes des Bundestages, dessen Mitgliedschaft angefochten ist, regeln sich nach den Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes. Nach diesem Gesetz richtet sich auch der Verlust der Mit...

ButtV 1997 § 15 Ergänzende Kennzeichnung (Law)

...as Wort "Dreiviertelfettbutter" oder "Halbfettbutter" oder das Wort "Milchstreichfett" mit der Angabe des Fettgehalts in Ziffern und dem Zeichen "%" sowie ...

GKG 2004 § 15 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)

(1) Im Zwangsversteigerungsverfahren ist spätestens bei der Bestimmung des Zwangsversteigerungstermins ein Vorschuss in Höhe des Doppelten einer Gebühr für die Abhaltung des Versteigerungstermins zu e...

FischSeuchV 2008 § 15 Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung (Law)

...assenen Verarbeitungsbetrieb unter Bedingungen gehältert und verarbeitet werden, die eine Übertragung von Seuchenerregern verhindern, 3. Fis...