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SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)
...astruktur. (2) Siedlungsbau im Sinne dieses Gesetzes sind Wohngebiete für den Eigenheimbau, die entsprechend den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik in dem in Absatz 1 g...
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PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)
...as 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist verboten. Das Gleiche gilt für den Abschluss eines Vertrags, der nach den traditionellen oder religiösen Vorstellungen der Partner an die Stelle der Ehe...
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SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)
...ass er oder sie den Stimmzettel persönlich gekennzeichnet hat oder unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 durch eine andere Person hat kennzeichnen lassen. Der Wahlvorstand soll zusätzlich zu den U...
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SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)
...as Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zuzahlung verlangen. ...
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NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
Die Bestimmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
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VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...as Benehmen nach § 5 Abs. 3 und das Einvernehmen nach § 36 Abs. 3 Satz 3 des Bundesleistungsgesetzes haben die Behörden der Bundeswehrverwaltung mit den zur Ausführung des Absatzes 1 zuständigen Behör...
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VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...as Register nach § 34d Abs. 7 der Gewerbeordnung eingetragen ist und wie sich diese Eintragung überprüfen lässt, 4. Anschrift, Telefonnummer...
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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...as zuständige Hauptzollamt kann jedoch Überwachungsmaßnahmen anordnen, wenn diese zur Sicherung der Steuerbelange erforderlich erscheinen. Insbesondere kann das Hauptzollamt anordnen, dass der Erlaubn...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...as Grundbuchamt die Grundbücher entsprechend dem Inhalt des Bescheids und den abgeschlossenen Verträgen.
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...ass der regelmäßige tägliche Bedarf seiner tierärztlichen Tätigkeit nicht überschritten wird.
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...ass er a) Art und Umfang von Arbeitsaufträgen erfassen, Arbeitsabläufe festlegen und dokumentieren, ...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...as Wertpapierdienstleistungsunternehmen von einer wesentlichen Veränderung Kenntnis erhält, die dazu führt, dass an den von den Ausführungsgrundsätzen umfassten Ausführungsplätzen eine Ausführung von ...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
(1) Wird über das Vermögen eines nach diesem Gesetz zu einer Handlung Verpflichteten ein Insolvenzverfahren eröffnet, hat der Insolvenzverwalter den Schuldner bei der Erfüllung der Pflichten nach dies...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...as mit Kantenfilter als Bandpassfilter mit einem Transmissionsmaximum bei einer Wellenlänge von 450 Nanometer bei Blauzapfenmonochromasie. Ist beim Kantenfilterglas zusätzlich ein Refraktionsausgleich...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...asern, kleine Stücke oder Pulver vorgenommen wird, so ist ein Material, das ohne oder mit Bindemitteln in Bahnen oder andere Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug a...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 ........................................................
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
Die Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...assen; ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere...