• MoselSchPV 1997 Anlage 9 (Law)

  ...38 v. 16.9.1997, S. 124 (ohne Inhalt)

• PreisLS Nr 9 Allgemeine Angaben zu Preiskalkulationen (Law)

  (1) Zu jeder Preiskalkulation sind anzugeben a) die genaue Bezeichnung des Kalkulationsgegenstands (Auftrag-, Stücklisten- und Z...

• SGB 6 Anlage 9 (Law)

  ...ohrer Nummern 1, 3 und 4 oder 1 und 3 ...

• SGB 9 § 2 Behinderung (Law)

  ...ohnsitz, ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder ihre Beschäftigung auf einem Arbeitsplatz im Sinne des § 73 rechtmäßig im Geltungsbereich dieses Gesetzbuches haben. (3) Schwerbehinderten Mensche...

• SGB 9 § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Die Vorschriften dieses Buches gelten für die Leistungen zur Teilhabe, soweit sich aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständi...

• SGB 9 § 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (Law)

  ...3. Beratung entsprechend den in §§ 1 und 4 genannten Zielen geleistet wird, 4. Begutachtungen...

• SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...3 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...

• SGB 9 § 22 Aufgaben (Law)

  ...ohender oder bestehender Pflegebedürftigkeit an der Beratung und Unterstützung durch die gemeinsamen Servicestellen beteiligt. Verbände behinderter Menschen einschließlich der Verbände der Freien Wohl...

• SGB 9 § 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation (Law)

  ...3. den Teilnehmenden und den von ihnen zu wählenden Vertretungen angemessene Mitwirkungsmöglichkeiten an der Ausführung der Leistungen bieten sowie ...

• SGB 9 § 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden (Law)

  Werden Leistungen in Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation ausgeführt, werden die Teilnehmenden nicht in den Betrieb der Einrichtungen eingegliedert. Sie sind keine Arbeitnehmer im Sinne des Be...

• SGB 9 § 60 Pflichten Personensorgeberechtigter (Law)

  Eltern, Vormünder, Pfleger und Betreuer, die bei ihrer Personensorge anvertrauten Menschen Behinderungen (§ 2 Abs. 1) wahrnehmen oder durch die in § 61 genannten Personen hierauf hingewiesen werden, s...

• SGB 9 § 68 Geltungsbereich (Law)

  ...3) Auf gleichgestellte behinderte Menschen werden die besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen mit Ausnahme des § 125 und des Kapitels 13 angewendet. (4) Schwerbehinderten Mensche...

• SGB 9 § 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen (Law)

  ...3 und der Schwerbehindertenvertretung zu beraten.

• SGB 9 § 77 Ausgleichsabgabe (Law)

  ...3 Prozent, 3. 260 Euro bei einer jahresdurchschnittlichen Beschäftigungsquote von weniger als 2 Prozent. ...

• SGB 9 § 78 Ausgleichsfonds (Law)

  Zur besonderen Förderung der Einstellung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen auf Arbeitsplätzen und zur Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen, die den Interessen mehrerer Länder auf dem G...

• SGB 9 § 84 Prävention (Law)

  ...3 genannten Vertretungen sowie das Integrationsamt ein, um mit ihnen alle Möglichkeiten und alle zur Verfügung stehenden Hilfen zur Beratung und mögliche finanzielle Leistungen zu erörtern, mit denen ...

• SGB 9 § 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung (Law)

  ...ohn gezahlt wird, mindestens drei Monate liegen. Unter der gleichen Voraussetzung soll es die Zustimmung auch bei Kündigungen in Betrieben und Dienststellen erteilen, die nicht nur vorübergehend wesen...

• SGB 9 § 91 Außerordentliche Kündigung (Law)

  ...3) Das Integrationsamt trifft die Entscheidung innerhalb von zwei Wochen vom Tage des Eingangs des Antrages an. Wird innerhalb dieser Frist eine Entscheidung nicht getroffen, gilt die Zustimmung als e...

• SGB 9 § 92 Erweiterter Beendigungsschutz (Law)

  ...ohne Kündigung erfolgt. Die Vorschriften dieses Kapitels über die Zustimmung zur ordentlichen Kündigung gelten entsprechend.

• SGB 9 § 99 Zusammenarbeit (Law)

  (1) Arbeitgeber, Beauftragter des Arbeitgebers, Schwerbehindertenvertretung und Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- oder Präsidialrat arbeiten zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arb...