GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur in der Deutschen Demokratischen Republik - Landeskulturgesetz - (GBl. I Nr. 12 S. 67), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

(1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Messungen nach dem Stand der Technik durchgeführt werden. Dazu müssen 1. Messverfa...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

(1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Angebotsgestaltung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

(1) Der Antrag auf Erteilung des Patents (§ 34 Abs. 3 Nr. 2 des Patentgesetzes) oder eines Zusatzpatents (§ 16 des Patentgesetzes) ist auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formb...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...40 Prozent - schriftliche Übungen/Fallstudien zu 35 Prozent - mündliche Prüfung ...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...kreis zu beschränken. (4) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber auch die für die beteiligten Arbeitgeber (Abs. 1) tätigen Verbände beitreten. (5) Der Beitrittsvertrag bedarf ...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Vertrieb von Dienstleistungen: 4.1 Beratung und Verkauf, ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

(1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben eins...

RindTbV § 4 (Law)

...4/432/EWG, so sind 1. das betroffene Rind a) ...

SchKiSpV § 4 (Law)

...Kreise entsprechend den örtlichen Bedingungen. Bis zur Einführung der altersdifferenzierten Schülerspeisung sind die Schüler aller Altersgruppen nach dem Normativ für Schüler der Klassen 1 bis 6 zu ve...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Zuordnen, Bearbeiten und Handhaben von Werk-, Betriebs- und Hilfsstoffen,...