• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bewusstseins der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen; 5. Beschreiben und Dokumentieren betrieblicher Prozesse und Vorbereiten von Überprüfungen...

• SchwPestV 1988 § 5 (Law)

  ...Behörde macht den Ausbruch der Schweinepest oder der Afrikanischen Schweinepest öffentlich bekannt.

• NABEG § 5 Inhalt der Bundesfachplanung (Law)

  ...bsatz 1 Nummer 1 des Raumordnungsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, und die Abstimmung ...

• RAG 20 § 5 (Law)

  ...be des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgese...

• SchleusV § 5 Anmeldung in den Schleusen (Law)

  ...Beauftragter das Fahrzeug bei der Schleusenaufsicht anzumelden. (2) Der von einem Fahrzeugführer mit der Anmeldung des Fahrzeuges beauftragte Makler ist unabhängig von der Verantwortlichkeit...

• SchSiMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...bereiche werden durch die in Absatz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Qualifikationsschwerpunkte beschrieben. Es werden drei die Handlungsbereiche integrierende Situationsaufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unte...

• UErgGDV 2 § 5 (Law)

  ...Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

• WoGV § 5 Nicht feststehende Betriebskosten (Law)

  ...bei der Entscheidung über den Mietzuschussantrag die Umlagen für Betriebskosten ganz oder teilweise nicht fest, sind Erfahrungswerte als Pauschbeträge anzusetzen.

• VSchDG § 5 Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

  ...Betriebsräume sowie die dazugehörigen Geschäftsräume des Verkäufers oder Dienstleisters während der üblichen Betriebs- oder Geschäftszeit zu betreten, soweit es zur Wahrnehmung der Befugnisse nach Num...

• UZwG § 5 Hilfeleistung für Verletzte (Law)

  ...barer Zwang angewendet, ist Verletzten, soweit es nötig ist und die Lage es zuläßt, Beistand zu leisten und ärztliche Hilfe zu verschaffen.

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...bei der Prüfung von Gegenständen, die der Zulassungsbehörde aus dem Ausland zugesandt werden, die aufgewendeten Eingangsabgaben und die mit ihnen im Zusammenhang stehenden Gebühren, ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  ...blichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werktage vor dem Tag der...

• StGB § 5 Auslandstaten mit besonderem Inlandsbezug (Law)

  ...betrug und Manipulation von berufssportlichen Wettbewerben (§§ 265c und 265d), wenn sich die Tat auf einen Wettbewerb bezieht, der im Inland stattfindet; 11. ...

• TFG § 5 Auswahl der spendenden Personen (Law)

  ...Bei Eigenblutentnahmen sind diese Untersuchungen nach den Besonderheiten dieser Entnahmen durchzuführen. Anordnungen der zuständigen Bundesoberbehörde bleiben unberührt.

• TierNebV § 5 Betriebe mit Nutztierhaltung (Law)

  ...benprodukte, ausgenommen Gülle, Milch und Kolostrum aus dem eigenen Betrieb, oder verarbeitete Erzeugnisse in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage in einem Betrieb mit Nutztieren verarbeitet, muss ...

• TechFachwPrV § 5 Technische Qualifikationen (Law)

  ...Betrieb sowie Beachten der damit zusammenhängenden Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, 3. Berechnen betriebs- und fertigungs...

• ZPO § 5 Mehrere Ansprüche (Law)

  Mehrere in einer Klage geltend gemachte Ansprüche werden zusammengerechnet; dies gilt nicht für den Gegenstand der Klage und der Widerklage.

• ZHG§8DV § 5 (Law)

  ...bildungskurse erstrecken sich auf folgende Stoffgebiete: ...

• ZO-Ärzte § 5 (Law)

  ...bisherigen Zulassungsbezirk, so wird er auf seinen Antrag in das für den neuen Wohnort zuständige Arztregister umgeschrieben. (2) Wird ein Arzt zugelassen, so wird er von Amts wegen in das A...

• IGV-DG § 8 Flughäfen mit Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV (zu Artikel 13 Absatz 1, Artikel 19 Buchstabe a, Artikel 20 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil B IGV) (Law)

  ...bert Koch-Institut gibt nach Anhörung der zuständigen obersten Landesgesundheitsbehörden für den Bereich der übertragbaren Krankheiten eine Empfehlung zu den Kapazitäten nach Anlage 1 Teil B IGV ab un...