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ZollV § 12 (weggefallen) (Law)
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BArtSchV 2005 § 6 Aufnahme- und Auslieferungsbuch (Law)
...und Auslieferungsbuch ist nach dem Muster in Anlage 4 zu führen; die §§ 239 und 261 des Handelsgesetzbuchs gelten sinngemäß. Bei der Abgabe von Teilen oder Erzeugnissen im Einzelhandel müssen Name und...
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BBiG 2005 § 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen (Law)
...und Erprobung neuer Ausbildungsberufe sowie Ausbildungs- und Prüfungsformen kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder das sonst zuständige Fachministerium im Einvernehmen mit dem Bund...
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BKADV § 6 Personenbezogene Daten zur Fahndung und polizeilichen Beobachtung (Law)
...undeskriminalamtgesetzes genannten Daten, 3. die in § 2 Absatz 1 Nummer 15 und 16 genannten Daten, 4. ...
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BNatSchG 2009 § 6 Beobachtung von Natur und Landschaft (Law)
...und Landschaft (allgemeiner Grundsatz). (2) Die Beobachtung dient der gezielten und fortlaufenden Ermittlung, Beschreibung und Bewertung des Zustands von Natur und Landschaft und ihrer Verän...
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FamFG § 6 Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (Law)
(1) Für die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen gelten die §§ 41 bis 49 der Zivilprozessordnung entsprechend. Ausgeschlossen ist auch, wer bei einem vorausgegangenen Verwaltungsverfahren ...
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GntDAIVAPrV § 6 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...unden. (3) Der Präsenzstudiengang gliedert sich in folgende Semester: 1. Semester: Grundstudium, ...
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HolzBauSchAusbV § 6 Zwischenprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautenschutzarbeiten (Law)
...und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Qualitätssicherung und zur Kundenorientierung anwenden sowie h) ...
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KlauenPflPrV § 6 Prüfungsteil „Rechtsgrundlagen, Wirtschafts- und Sozialkunde“ (Law)
...und Dokumentation, 5. Wirtschafts- und Sozialkunde, Wirtschaftsrecht, 6. Leistun...
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MPAFHBundV § 6 Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen (Law)
...und Prüfungsleistungen, die an anderen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in oder außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erworben wurden, werden auf Antrag anerkannt, wenn zu den im ...
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LMEV § 6 Zugelassene Drittländer und Betriebe, Bescheinigungen (Law)
...und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidung 89/187/EWG und 91/664/EG (ABl. L 125 vom 23.5.1996, S. 10) erlassen hat und der vom Bundesa...
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ROG 2008 § 6 Ausnahmen und Zielabweichung (Law)
...und die Grundzüge der Planung nicht berührt werden. Antragsberechtigt sind die öffentlichen Stellen und die Personen des Privatrechts, die das Ziel, von dem eine Abweichung zugelassen werden soll, nac...
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SaatV § 6 Anforderungen an den Feldbestand und an die Beschaffenheit des Saatgutes (Law)
Die Anforderungen an den Feldbestand ergeben sich aus Anlage 2. Die Anforderungen an die Beschaffenheit des Saatgutes ergeben sich aus Anlage 3. Für Vorstufensaatgut gelten die Anforderungen für Basis...
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PolierPrV 2012 § 6 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Personalmanagement“ (Law)
...und des Tarifrechts, b) Anwenden von Arbeits- und Gesundheitsschutzbestimmungen, des Arbeitszeitgesetzes und des Jug...
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ProdGewStatG § 6 Erhebungen bei Betrieben und Unternehmen der Energieversorgung (Law)
...und Warenbestände einschließlich fertiger und unfertiger Erzeugnisse am Anfang und Ende des Jahres; ...
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TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)
...und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedschaft. Die Rechte und Pflichten auf Grund der Mitgliedschaft bestimmen sich im Übrigen nach den für die jewe...
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UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...6 vom 7. Mai 1949 und Nr. 55 vom 9. Juli 1949) verzeichnet sind, gilt Absatz 1 unter Zugrundelegung der sich nach diesem Kurszettel ergebenden Werte. (3) Für Schuldverschreibungen und Schuld...
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PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)
...und 2. der Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Ände...
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AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)
...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau .............................................................. ...
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AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)
...undesanzeiger bekanntzumachen. (4) Im übrigen gelten die §§ 7, 51, 52 des Wertpapierbereinigungsgesetzes vom 19. August 1949 (WiGBl. S. 295) sinngemäß.