SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt...

SprengV 1 § 10 (Law)

(1) Der Antragsteller hat in dem Antrag auf Zulassung anzugeben 1. die Bezeichnung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes ...

StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

...7 bis 48.

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...7 in Kraft.

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

(1) Die Nutzer, Dienstleister und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2...

BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...7 Absatz 4 Nummer 2 und Darlehen gegen Abgabe einer Verpflichtungserklärung nach § 7 Absatz 4 Nummer 1 gewähren darf, sowie den zulässigen Anteil solcher Darlehen am Gesamtbestand der Forderungen aus ...

AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

(1) Der schriftliche Teil der Prüfung umfasst jeweils eine Aufsichtsarbeit aus den Lernfeldern: 1. "Theoretische Grundlagen...

ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

...7 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

...7) Als Bestimmungsland gilt bei der Veräußerung von Seeschiffen das Land, in dessen Schiffsregister das Schiff eingetragen werden soll, sonst das Land, dessen Flagge das Schiff nach seiner Ablieferung...

BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

(1) Das Elterngeld, das Betreuungsgeld und jeweils vergleichbare Leistungen der Länder sowie die nach § 3 oder § 4c auf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen bleiben bei Sozia...

BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

(1) Pyrotechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn si...

BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

(1) Nach Ablauf der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zuge...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

(1) Nach Entfernung der seuchenkranken und -verdächtigen Rinder hat der Tierhalter unverzüglich nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde 1. ...

EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

Ist der Verwalter eines Hauptinsolvenzverfahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über di...

EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

(1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Ver...

ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

...7/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Kommission und die anderen Mitgliedsta...