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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...ch im Feld "Frei für Vermerke" des Begleit- oder Übernahmescheines erfolgen. Absatz 4 gilt entsprechend. Die Bestimmungen zur elektronischen Nachweisführung nach der Nachweisverordnung finde...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...chließlich über die Vertreiber, die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und über die Behandlungseinrichtungen nach § 12 Absatz 2 erfasst. Abweichend von Satz 1 können Endnutzer, die gewerbliche o...
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AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
...cht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
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BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...chtlich zu leistenden Ausgaben und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...
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BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...ch auf Ausstellungen, Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde e...
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DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
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CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...chterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Verordnung gelten nicht für die Bundeswehr.
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BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...ckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen oder verlichtete Waldb...
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BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
...chtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
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FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...chlossenen Verpackungen in den Verkehr gebracht werden. Der Verschluss muss so beschaffen sein, dass er beim ersten Öffnen unbrauchbar wird.
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HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...cht hat der Prüfling die Durchführung einer selbst gewählten Hufbeschlagarbeit oder Klauenbeschlagarbeit von einem besonderen fachlichen Interesse schriftlich und bildlich darzustellen. Er hat nach Er...
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HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...ch seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rückt...
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MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
...ch geworden sind, schriftlich oder zeichnerisch so beschrieben wird, daß nach diesen Angaben eine möglichst genaue Darstellung im Rißwerk erfolgen kann, 3....
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MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...che nicht besteht, auf Unternehmensebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Betriebsebene 1. Ort, Tag und Zeit der Versammlung des W...
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IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
...chen Statuts) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (Artikel 7 des Römischen Statuts) dringend verdächtig ist, darf die vorläufige Überstellungshaft auch angeordnet werden, wenn bestimmte Ta...
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JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...chen nur gestattet werden, wenn die Arbeit in diesen Räumen während dieser Zeit eingestellt ist und auch sonst die notwendige Erholung nicht beeinträchtigt wird. (4) Absatz 3 gilt nicht für ...
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InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...chränkt einkommensteuerpflichtigen Gläubigern sinngemäß anzuwenden. An die Stelle der nach dem Einkommensteuergesetz erforderlichen Nichtveranlagungs-Bescheinigung tritt eine Bescheinigung des für den...