SprengV 1 § 18a (weggefallen) (Law)

SprengV 1 § 25a (weggefallen) (Law)

SVFAngAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...1 Nr. 1)   1.1 Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1)...

SzVersFachwPrV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 4) (Law)

...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Da...

TextilGestAusbV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...11, 1187 - 1195) Abschnitt A: Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten ...

StGBEG Art 1 Geltung des Allgemeinen Teils (Law)

...1) Die Vorschriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches gelten für das bei seinem Inkrafttreten bestehende und das zukünftige Bundesrecht, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt. ...

ZÄPrO Anlage 1 (zu § 19 Abs. 4) (Law)

...19 ....... sie vom ......................... 19 ...... bis .................... 19 ........... ...

ZHG§8DV Anlage 1 (Law)

...1952, Nr. 246, Seite 1 - 2 ...

BImSchV 1 2010 § 27 Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013 (Law)

...1. Januar 2013 die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger nach § 48 Satz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes.

BesVNG 1 Anlage 4 Überleitungsübersicht zu Artikel IV § 11 Abs. 1 des 1. BesVNG (Law)

...1971, 229 - 232)

Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 162/16 (Urteil)

...17  1 BvR 1951/16 zum Beschluss des V. Senats in BFH/NV 2016, 1497, und BVerfG-Beschluss vom 21. März 2017  1 BvR 1025/16 zum Beschluss des XI. Senats in BFH/NV 2016, 599). Hierzu hätte aber für den F...

BBhV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...10.1 (frei) 11.1 Kariesdetektor-Behandlung 11.2 k...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) *) (Law)

...10.185,11 10.493,64 10.802,16 11.110,70   ...

AAÜG Anlage 1 Zusatzversorgungssysteme (Law)

...1. August 1951 bzw. 1. Januar 1952. 6. Altersversorgung der Ärzte, Zahnärzte, Apotheker und anderer Hochschulkader in konfes...

AAppO Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

...1716 - 1718 Eine Verschiebung von Unterrichtsstunden zwischen einzelnen Stoffgebieten im Umfang bis zu 42 Unterrichtsstunden je Gebiet ist möglich. Der Gesamtumfang ...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

...15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des § 4 BEG in der Person eines anderen Hinterbliebenen erfül...

BEGDV 1 § 4 Witwer (Law)

Der Anspruch des Witwers auf Rente besteht auch dann, wenn der Unterhalt von der verfolgten Ehefrau überwiegend bestritten wurde.

BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)

...1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich ...

BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

BEGDV 1 § 10 Art der Berechnung (Law)

...1 beigefügte, nach der Einteilung der Bundesbeamten in solche des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, welche die durchschnittlichen ...