• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  (1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...

• SDLWindV Anlage 1 (Law)

  ...1400-21 Ed. 2*) Annex C. (ii) Die Mindestanforderung entspricht der Erfüllung der nach den Absätzen 2, 7, 8, 11 und 17 festgelegten Anforderungen an der Unterspannungss...

• VersatzV Anhang 1 (Law)

  ...1. Probenahmestelle: ......................................................... (Bezeichnung, Nr. im Lageplan) ---------------------------...

• AVAG 2001 § 24 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung (Law)

  ...1. wenn der Verpflichtete bis zum Ablauf der Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde (§ 15 Absatz 2) keine Beschwerdeschrift eingereicht hat, ...

• BeurkG § 24 Besonderheiten für hör- und sprachbehinderte Beteiligte, mit denen eine schriftliche Verständigung nicht möglich ist (Law)

  (1) Vermag ein Beteiligter nach seinen Angaben oder nach der Überzeugung des Notars nicht hinreichend zu hören oder zu sprechen und sich auch nicht schriftlich zu verständigen, so soll der Notar dies ...

• BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie), ...

• BGBEG § 24 Übergangsvorschrift zu dem Gesetz zur Erleichterung elektronischer Anmeldungen zum Vereinsregister und anderer vereinsrechtlicher Änderungen (Law)

  Ausländische Vereine und Stiftungen, denen vor dem 30. September 2009 die Rechtsfähigkeit im Inland verliehen wurde, bleiben rechtsfähig. Auf die Vereine sind § 33 Absatz 2 und § 44 des Bürgerlichen G...

• De-Mail-G § 24 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...1. die zuständige Behörde für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach den §§ 17, 19 Absatz 2 und § 20 Absatz 3 sowie 2. ...

• MitbestGWO 2 2002 § 24 Bekanntmachung des Abstimmungsergebnisses (Law)

  Der Unternehmenswahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis den Betriebswahlvorständen. Jeder Betriebswahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für die Dauer von zwei Wochen in gleicher Weise wi...

• MKSeuchV 2005 § 24 Gefährdeter Bezirk beim Auftreten der Maul- und Klauenseuche bei Wildtieren (Law)

  (1) Im Falle des Verdachts auf Maul- und Klauenseuche bei Wildtieren empfänglicher Arten ordnet die zuständige Behörde die serologische und virologische Untersuchung der erlegten oder verendeten Wildt...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 24 Inhalt und Durchführung der Laufbahnprüfung (Law)

  ...1) In der Laufbahnprüfung ist festzustellen, ob die Anwärterinnen und Anwärter für die vorgesehene Laufbahn befähigt sind. (2) Die Prüfung wird an den Lernzielen ausgerichtet; in ihr sollen ...

• ZollV § 24 Zuständigkeit für die Bewilligung von Zollverfahren, vereinfachten Verfahren und zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) (Law)

  ...1 Buchstabe g und h der Durchführungsverordnung zum Zollkodex oder nach Artikel 48 Abs. 1 Buchstabe g und h der in Anlage I des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren vom 20. Mai 1987 au...

• BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1) 1.1 Branchenspezifische Systematik ...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...11a, 11b, 12 und 13). 4. (1) Der Buchstabe D und das Eintragungszeichen sind entweder in dunkler Blockschrift auf hellem Grunde oder in hell...

• RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...1. in 1 Meter Abstand vom Brennfleck nicht höher sein als 1 Millisievert durch Stunde und 2. in 0,1 Meter Abs...

• ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1.1 Tourismusspezifische Systematik (§ 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1.1) ...

• BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1964-1983): Die Käfer Mitteleuropas. - Band 2-11, Krefeld. Frost, D.R. (1985): Amphibian Species of the World. A Taxonomic and Ge...

• BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...1 Nummer 4 oder Presslinge in Form von Holzbriketts nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a eingesetzt werden. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet und betrieben werden, ...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...1) Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, dürfen n...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  ...1972, 280 - 281)