BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...1 und B 2, A 13 bis A 16 S 306 387 430 A 2...

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

FamGKG Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...1110 Verfahren im Allgemeinen .......... 2,0 1111 ...

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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KVMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...men dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MalerLackAusbV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...11 Prüfen, Bewerten und Vorbereiten von Untergründen (§ 5 Nr. 11) ...

IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...men dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...men dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

SeeStrO 1972 Regel 1 Anwendung (Law)

...menhängen und von Seeschiffen befahrbar sind. Solche Sondervorschriften müssen mit diesen Regeln soweit wie möglich übereinstimmen. c) Diese Regeln berühren nicht die von der...

ServicefahrerAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...1)   1.1 Berufsbildung, Arbeitsund Tarifrecht (§ 4 Nr. 1.1) a) ...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...men ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...1) Nach dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende können in Anspruch genommen werden 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, ...

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...1) Nach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen zur Förderung der Gesundheit, zur Ve...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatli...

SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

...1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel vor, soweit sich die Ermittlung des Sachverhaltes auf Sozialdaten erstreckt.

SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

...messen zu handeln, haben sie ihr Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens einzuhalten. Auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens besteht ein...

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

...1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer Fälligkeit bis zum Ablauf des Kalendermonats vor der Zahlung mit vier vom Hundert zu verzinsen. ...