• PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

  ...keit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, 3. die nach der Eheschließung geführten Vornamen und Fami...

• RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...kung der sich aus ihrer Berufstätigkeit in Deutschland ergebenden Haftpflichtgefahren für Vermögensschäden abzuschließen, die nach Art und Umfang den durch ihre berufliche Tätigkeit entstehenden Risik...

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...kler hat die Vermögensgegenstände, die auf Grund des Artikels 135 Abs. 2 des Grundgesetzes auf juristische Personen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, an diese herauszugeben und, soweit es sic...

• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...kterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, mindestens 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumen...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...ktion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Ei...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...kten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt ...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...Kindes statt angenommenen Kinder des Arbeitnehmers, e) die in den Haushalt aufgenommenen Stiefkinder. ...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...kunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu lösc...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...komponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu b...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...kann mit dem Wirtschaftsprüfungsexamen befassten Personen gestatten, bei der mündlichen Prüfung zuzuhören. Sie kann für technische Hilfeleistungen Beschäftigte der Wirtschaftsprüferkammer zuziehen; an...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...ken und Räumen für die mit dem Kooperationsvertrag verfolgten Zwecke. (2) Die vereinbarten Leistungen eines Kooperationsv...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. die in der Angebotsunterlag...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  ...keine vermeidbaren Gefahren verursachen, und zu beachten, dass die Bestimmungen des § 27 Abs. 3 oder 6 des Waffengesetzes eingehalten werden. Sie haben, wenn dies zur Verhütung oder Beseitigung von Ge...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  ...Kaufmannes zu führen. (4) Ein Mitglied hat insbesondere die Aufgaben der Anstalt nach Abschnitt VI, das andere Mitglied die Aufgaben der Anstalt nach Abschnitt VII wahrzunehmen. ...

• AMVerkRV § 11 (Law)

  ...kehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zum 1. Mai 2007 von phar...

• AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

  Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

• AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

  ...ksache. (5) Das Anpassungsverfahren nach Absatz 4 bleibt für eine neue Wahlperiode nur wirksam, wenn der Deutsche Bundestag innerhalb von drei Monaten nach der konstituierenden Sitzung einen...

• AGG § 11 Ausschreibung (Law)

  Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

• BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

  ...kenmasse (t TM) und die eindeutige Bezeichnung der Aufbringungsfläche mit den Angaben Gemarkung, Flur, Flurstücksnummer oder alternativ Schlagbezeichnung und die Größe in Hektar zu dokumentieren und d...

• ErstrG § 11 Recherche (Law)

  ...kten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. 3 bis 6 und 7 Satz 1 des Patentgesetzes ist ent...