-
NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)
...r Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.
-
VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)
...re Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu ändern, zu verstärken, zu erweitern, wiederherzustellen, zu erhalten oder neue Verkehrswege, -anlagen und -einrichtungen zu bauen, ...
-
VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)
...rift, Telefonnummer sowie die Internetadresse der gemeinsamen Stelle im Sinne des § 11a Abs. 1 der Gewerbeordnung und die Registrierungsnummer, unter der er im Register eingetragen ist, ...
-
TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...rzüglich zurückzugeben, wenn die Erlaubnis erlischt oder die steuerbegünstigte Entnahme von Strom nicht nur vorübergehend eingestellt wird. Geht der Erlaubnisschein verloren, hat der Erlaubnisinhaber ...
-
SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...rd zur Durchführung der Sachenrechtsbereinigung eine Rechtsbegründung durch Sonderungsbescheid beantragt, so werden in dem Sonderungsplan die in dem Verfahren nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz a...
-
TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...re durch Licht, Temperatur, Witterungseinflüsse oder Verunreinigungen. Von pharmazeutischen Unternehmern, Großhändlern oder aus Apotheken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem...
-
TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...r Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen be...
-
WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...rprüfung der Ausführungsgrundsätze nach § 33a Abs. 1 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist außerhalb des Jahresrhythmus dann vorzunehmen, wenn das Wertpapierdienstleistungsunternehmen von einer wese...
-
WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...rfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflicht...
-
BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...rpflegung sowie der Fahrtkosten der Trainerin oder des Trainers in entsprechendem Umfang. Die Anerkennung weiterer Stunden ist möglich, wenn die Trainerin oder der Trainer oder eine Ärztin oder ein Ar...
-
BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...rbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betrieb...
-
SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
(weggefallen)
-
TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...raktische Ausbildung im Wahlpraktikum nach § 60 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Tierärzten abgeleistet. ...
-
SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...Regeln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
-
SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...rankenversicherung versichert sind. Wer gegen Krankheit bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist, muß eine private Pflegeversicherung abschließen. (3) Träger der soz...
-
SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...reuung. Bei teil- und vollstationärer Pflege werden die Pflegebedürftigen von Aufwendungen entlastet, die für ihre Versorgung nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedi...
-
SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...r Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, insbesondere zur Entwicklung neuer qualitätsgesicherter Versorgungsformen für Pflegebedürftige, durchführen und mit Leistungserbringern vereinbaren. Dabei s...
-
SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...rechendes gilt für die privaten Versicherungsunternehmen, die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen. Die Träger der Pflegeversicherung und die privaten Versicherungsunternehmen veröffentl...
-
SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...rung für die Versicherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinien. Der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Kra...