BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 9 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...cher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz § 44   ...

BImSchV 39 Anlage 9 (zu § 18) (Law)

...ch Koordinierung mit den Stationen der benachbarten Gebiete sicherzustellen, dass ausreichend beurteilt werden kann, ob die langfristigen Ziele hinsichtlich der Ozonwerte erreicht werden. Die Anzahl d...

BImSchV 9 § 1a Gegenstand der Prüfung der Umweltverträglichkeit (Law)

...chaftspflege bedeutsamen Auswirkungen einer UVP-pflichtigen Anlage auf die folgenden Schutzgüter: 1. Menschen, insbesondere die menschliche G...

BImSchV 9 § 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen (Law)

...chutz der Allgemeinheit und der Nachbarschaft vor sonstigen Gefahren, erheblichen Nachteilen und erheblichen Belästigungen, wie Angaben über die vorgesehenen technischen und organisatorischen Vorkehru...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

...cken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BImSchV 9 § 6 Eingangsbestätigung (Law)

...ch schriftlich oder elektronisch zu bestätigen.

BImSchV 9 § 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf (Law)

...cher nicht unmittelbar von Bedeutung sind, insbesondere den Bericht über den Ausgangszustand nach § 10 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, bis zum Beginn der Errichtung oder der Inbetriebna...

BImSchV 9 § 11a Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

...cht UVP-pflichtige Vorhaben einschließlich der Verfahren nach § 17 Absatz 1a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gelten für das Verfahren zur grenzüberschreitenden Behörden-und Öffentlichkeitsbeteilig...

BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

...cherheitsberichts nach § 9 der Störfall-Verordnung, die Abschnitt II Nummer 1, 3 und 4 sowie den Abschnitten III bis V des Anhangs II der Störfall-Verordnung entsprechen, soweit sie dem Antrag nach § ...

BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

...chließlich Einwendungen erhoben worden sind, die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen oder 4. die erhobenen Einwendungen nach der...

BImSchV 9 § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)

...chten Verfahren sind § 4 Abs. 3, die §§ 8 bis 10a, 12, 14 bis 19 und die Vorschriften, die die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung betreffen, nicht anzuwenden. In dem vereinfachten Verfahre...

BImSchV 9 § 24b Verbundene Prüfverfahren bei UVP-pflichtigen Vorhaben (Law)

...ch zu beeinträchtigen, wird die Verträglichkeitsprüfung nach § 34 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Verfahren zur Entscheidung über die Zulassung des UVP-pflichtigen Vorhabens vorgenommen. Die...

BImSchV 9 § 24c Vermeidung von Interessenkonflikten (Law)

...chkeitsprüfung zugleich Trägerin des UVP-pflichtigen Vorhabens, so ist die Unabhängigkeit des Behördenhandelns bei der Wahrnehmung der Aufgaben nach dieser Verordnung durch geeignete organisatorische ...

BImSchV 9 § 27 (weggefallen) (Law)

BinSchPatentV 1998 Anlage 9 (Law)

...42,4 (Ratzdorf) bis km 704,1 (Widochowa) ...

BGBEG Anlage 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) (Law)

...cher über die Pflicht, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, zu unterrichten. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen, bei denen die Waren zum Zeitpunkt des Vertragssch...

EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3988)

GBVfg Anlage 9 (zu § 58) (Law)

...cht darstellbares Muster eines Erbbaugrundbuchs, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 44)

HebAPrO Anlage 9 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...chusses Bescheinigung über die staatliche Kenntnisprüfung ...

SGB 9 § 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung (Law)

...chen das Recht auf Einsicht in die entscheidungsrelevanten Teile der Bewerbungsunterlagen und Teilnahme an Vorstellungsgesprächen. (3) Der schwerbehinderte Mensch hat das Recht, bei Einsicht...