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SGB 6 Anlage 20 (Law)
...urtsjahr Geburtsmonat Anhebung um ... Monat ...
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TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)
...ufsicht und Leitung in ..... Stunden in der Beurteilung des Hygienezustandes der Räumlichkeiten und der Anlagen der Betriebe, in der Beurteilu...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...5.155,58 5.421,07 5.686,55 5.952,04 6.217,52 6.483,01 6.748,50 ...
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ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)
...ungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)
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HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)
...ung und Durchführung von praktischen und theoretischen Unterweisungen nach § 18 Abs. 5 der Hufbeschlagverordnung: ...
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IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)
...unter Berücksichtigung der stofflichen Zusammensetzung, des Anlieferungszustandes und des Wärmebehandlungszustandes beurteilen d) ...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
...ung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen, um ...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...Untersuchungshaft oder im Vollzug einer Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung befinden oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebrac...
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SGB 6 § 20 Anspruch (Law)
...um für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31. Dezember 2017, unter welchen Voraussetzungen Versicherte nach Absatz 3 einen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Unzuständ...
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SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)
...ur Anhörung Beteiligter (§ 24 des Zehnten Buches), zur Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (§ 45 des Zehnten Buches) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkun...
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SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)
...untes Buch) anerkannt sind und 3. die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben. ...
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SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)
...urch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, zu de...
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SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)
...ung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben. (3) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente für Bergleute, w...
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SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)
...ung oder Tätigkeit haben. Die Sätze 1 und 2 finden für die Rente für Bergleute nur Anwendung, wenn der Versicherte vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit zuletzt in der knappschaftli...
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SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)
...uch auf Rente eine bestimmte Anzahl an Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit voraussetzt, zählen hierzu auch 1. ...
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SGB 6 § 56 Kindererziehungszeiten (Law)
...uzuordnen ist. Die Zuordnung kann auf einen Teil der Erziehungszeit beschränkt werden. Die übereinstimmende Erklärung der Eltern ist mit Wirkung für künftige Kalendermonate abzugeben. Die Zuordnung ka...
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SGB 6 § 61 Ständige Arbeiten unter Tage (Law)
...ung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Vorsorgekur ausfallen, wenn in diesem Kalendermonat aufgrund v...
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SGB 6 § 67 Rentenartfaktor (Law)
...5. kleinen Witwenrenten und kleinen Witwerrenten bis zum Ende des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der Ehegatte verstorben ist, ...
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SGB 6 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)
...undesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates den zum 1. Juli eines Jahres maßgebenden aktuellen Rentenwert und den Ausgleichsbedarf bis zum 30. Juni des jeweiligen Jahres z...
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SGB 6 § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)
...urt an. Für die ersten 36 Kalendermonate sind jeweils 0,1010 Entgeltpunkte, für jeden weiteren Kalendermonat 0,0505 Entgeltpunkte zugrunde zu legen. Witwenrenten und Witwerrenten werden nicht um einen...