• BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

  Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1083) A. ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1028 I. ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...ls ein Blatt umfassen. 3. Fälschungsschutz Anlage 2 Unterabschnitt C gilt entsprechend. ...

• BewG Anlage 9a (zu § 13) (Law)

  ...ls 101 18,600

• BewG§39DV 1 § 3 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)

  (1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...

• SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)

  (1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...

• FischSeuchV 2008 Anlage 2 (zu § 13) (Law)

  ...lsbetrieb ist auch Teil einer  □  Zone ...

• RVG Anlage 2 (zu § 13 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 2703) ...

• BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

  ...ls ergänzende Informationen zu Messdaten oder als alleiniges Mittel zur Luftqualitätsbeurteilung genutzt werden: 1. B...

• BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)

  ...lständiger Anbauprüfungs- und Untersuchungsergebnisse einer anderen Stelle, einmalig 30 ...

• WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...ls Carbendazim)  23. Bentazon (Summe von Bentazon und den 6-OH- und 8-OH-Bentazon-Konjugaten, ausgedrückt als Bentazon) ...

• ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)

  ...ls erzeugte Produktmenge in Ansatz gebracht. Neben den Produktmengen und Emissionen in der Referenzperiode und der Basisperiode ist vom Betreiber die mittlere arbeitsbezogene ...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...ls Wärmeerzeuger in Systemen der Nahwärmeversorgung eingesetzt, gilt die Anforderung des Satzes 1 als erfüllt.

• VerpackV 1998 Anhang III (zu § 13 Abs. 3) (Law)

  ...ls Bestandteil zugegeben werden. (2) Der Grenzwert nach § 13 Abs. 1 darf nur überschritten werden, wenn dies auf den Einsatz von Sekundärrohstoffen zurückzuführen ist. ...

• WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

  ...ls dürfen, wenn sie in den Verkehr gebracht werden, keinen Gehalt an Stoffen aufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h genannten Gehalts bei den in Nummer...

• GrwV 2010 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1528) 1. Organohalogene Verbindungen und Stoffe, die im Wasser derart...

• SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

  ...ls zwingenden gesundheitlichen Gründen zurück, so gilt die Prüfung als nicht bestanden. 1.2.4 Unerlaubte Hilfsmittel...

• BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1983, 1318 - 1320; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...