• Tier-LMHV Anlage 8 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ( Fundstelle: BGBl. I 2007, 1859 - 1860 ) Begleitschein zu einer außerhalb eines Sch...

• BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1971, 225)

• SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)

  (Inhalt: Nicht darstellbares Muster des Sportsee-Schifferscheins; Fundstelle: BGBl. I 1998, 400) ...

• ÜblG 1 § 19 (Law)

  Für den Ertrag der Monopole gilt folgendes: 1. Der für das laufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grund...

• ÜblG 1 § 20 (Law)

  (1) Auf Ersuchen des Bundesministers der Finanzen hat der Bundesrechnungshof eine Überprüfung vorzunehmen, ob in einem Lande das finanzielle Ergebnis der Überleitung ...

• ÜblG 1 § 21 (Law)

  (1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen...

• ÜblG 1 § 21a (Law)

  ...zahlungen in Höhe eines Zwölftels der in dem Bezugszeitraum zu Lasten des Bundeshaushalts verrechneten Aufwendungen. (7) Führt die politische oder wirtschaftliche Entwicklung im Geltungsbere...

• BesVNG 1 § 9 (Law)

  Ein nach Artikel 5 oder Artikel 6 des Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen,...

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  (1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1...

• RechPensV Muster 1 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...

• WG Art 1 (Law)

  ...zahlen; 3. den Namen dessen, der zahlen soll (Bezogener); 4. ...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  (1) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Absatz 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 18b (Law)

  ...zahl der Herstellung, 5. Nettomasse, 6. für die Stoffgruppen A und B die in der ...

• SprengV 1 § 27 (Law)

  (1) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A dürfen zum Sprengen nicht verwendet werden. (2) Brückenzünder Klasse I und Brückenanzünder A, die einem Verbraucher zu anderen als Sprengzwec...

• SprengV 1 § 32 (Law)

  (1) Von der zuständigen Behörde werden Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen staatlich anerkannt. Diese Lehrgänge werden ihrer Art nach ...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  (1) Der Antragsteller ist zu einem Lehrgang zuzulassen, wenn bei ihm Versagungsgründe nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliege...