• PapIndMeistPrV 2005 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• PapTechAusbV 2010 § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  (1) Die Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• PassV 2007 § 9 Lichtbilder für den Passersatz (Law)

  ...§ 5 entsprechend.

• Psych-PV § 9 Minutenwerte (Law)

  ...96 92 21 KJ 6 264 305 179 ...

• PTA-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)

  ...§ 7 Abs. 4 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende ...

• SeeRVertO 1986 § 9 Sachwalter (Law)

  (1) Bei der Eröffnung des Verteilungsverfahrens bestellt das Gericht einen Sachwalter. § 56 Abs. 2 der Insolvenzordnung gilt entsprechend. (2) Der Sachwalter hat folgende Aufgab...

• ROG 2008 § 9 Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (Law)

  ...§§ 60 und 61 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu beteiligen.

• SchleusV § 9 Übernahme von Proviant oder Ausrüstung (Law)

  (1) Bei der Übernahme von Proviant oder Ausrüstung hat der Fahrzeugführer rechtzeit Angehörige der Schiffsbesatzung zur Verfügung zu stellen, damit die Übernahme innerhalb des Schleusenvorgangs beende...

• UStDV 1980 § 9 Ausfuhrnachweis bei Ausfuhrlieferungen in Beförderungsfällen (Law)

  ...952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558) in der jeweils geltenden Fassung.

• VerkKfmAusbV 1999 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• TextLabAusbV 2003 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...90 Minuten Qualifikationen aus dem Bereich mechanisch-technologische Eigenschaften und Verwendung von Faserstoffen, textilen Längen- und Flächengebilden, Prüfverfahren und Prüfmittel, Probeentnahme un...

• TierpflMstrV 2009 § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...§ 8 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Juli 2011 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• TierSchTrV 2009 § 9 Raumbedarf und Pflege (Law)

  (1) Zusätzlich zu den gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften oder unionsrechtliche Vorschriften hat derjenige, der Einhufer oder Tiere der Gattung Rind, Schaf, Ziege oder Schwein, soweit sie Haustiere ...

• VermAnlG § 9 Frist und Form der Veröffentlichung (Law)

  (1) Der Verkaufsprospekt muss mindestens einen Werktag vor dem öffentlichen Angebot nach Maßgabe des Absatzes 2 Satz 1 und 2 veröffentlicht werden. (2) Der Verkaufsprospekt ist ...

• VerpackV 1998 § 9 Pfanderhebungs- und Rücknahmepflicht für Einweggetränkeverpackungen (Law)

  ...§ 6 Abs. 8 entsprechend. Bei Verpackungen, die nach Satz 1 der Pfandpflicht unterliegen, gilt an Stelle des § 6 Abs. 8 Satz 4, dass sich die Rücknahmepflicht nach § 6 Abs. 8 Satz 1 auf Verpackungen de...

• UhrmAusbV 2001 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

  ...§ 2, 3 oder 6 begründenden Tätigkeit erleiden. Die Bundesregierung wird ermächtigt, in der Rechtsverordnung solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der mediz...

• SortSchG 1985 § 9 Nichtberechtigter Antragsteller (Law)

  (1) Hat ein Nichtberechtigter Sortenschutz beantragt, so kann der Berechtigte vom Antragsteller verlangen, daß dieser ihm den Anspruch auf Erteilung des Sortenschutzes überträgt. (2) Ist ein...

• SpedKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...90 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fälle aus den folgenden Gebieten bearbeiten: a) Kosten- und ...

• SportbootVermV-Bin2000 § 9 Charterbescheinigung (Law)

  ...§ 8 verstoßen oder Bediensteten des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes die Überprüfung einer Einweisung im Rahmen der Überwachung nach § 6 Abs. 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes verweigert ha...