• BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)

  ...1) Besitzer von Altbatterien haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Satz 1 gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro-...

• AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)

  Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.

• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...1) Für jedes Haushaltsjahr ist ein Haushaltsplan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. ...

• BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)

  ...1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 bis 10 Anordnungen treffen.

• DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  Keiner Genehmigung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dien...

• BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)

  (1) Der Wald soll im Rahmen seiner Zweckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln,...

• BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

  Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

• FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...15 Abs. 1 in die Europäische Union eingeführt worden sein. (2) Saatgut darf nur in verschlossenen Verpackungen in den Ver...

• HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der theoretische Teil der Prüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Anfertigung eines Fallberichts nach Maßgabe des Absatzes 2 und ...

• HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt d...

• MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)

  ...1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind, ...

• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  (1) Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehme...

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  ...1 zuständige Stelle den Gerichtshof von der Anordnung der Haft nach Satz 1 oder Satz 2 in Kenntnis setzen kann. (3) Der vorläufige Überstellungshaftbefehl nach Absatz 2 wird aufge...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...1) Jugendlichen müssen im voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhepausen müssen mindestens betragen 1. ...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...1 Satz 1 des Kapitalanlagegesetzbuchs auf die Begebung von Anlageaktien verzichtet. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für Investmentfonds im Sinne des § 1 Absatz 1g...

• LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt d...