• BesVNG 1 § 4 (Law)

  ...f die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldungsgruppe 9 und nach Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden Fassun...

• BesVNG 1 § 18 (Law)

  ...17 Abs. 1 Nr. 4 dieses Gesetzes gilt für die am 30. Juni 1972 vorhandenen Versorgungsempfänger entsprechend. (5) Artikel II § 16 in der vom 1. Januar 1974 an geltenden Fassung findet auf die...

• BesVNG 1 § 2 (Law)

  -

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BesVNG 1 § 8 (Law)

  ...ften ermächtigen, ruht die Ermächtigung. (3) Bis zum Erlaß einer Rechtsverordnung nach Artikel I § 1 Nr. 14 dürfen die am 1. Januar 1971 bestehenden Stellenverhältnisse für Beförderungsämter...

• BesVNG 1 Schlußformel (Law)

  ...113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.

• GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)

  ...fallen)

• KraftstoffLBV Anlage 1 (Law)

  ...fstätiger sowie selbständig Tätiger, soweit der geltendgemachte Kraftstoffbedarf mit der selbständigen Tätigkeit nicht im Zusammenhang steht, auf Zuteilung von Kraftstoff-Bezugscheinen ...

• KHBV Anlage 1 (Law)

  ...fvermögen: I. Vorräte: 1. Roh-, Hilfs- und Betriebs- stoffe (KUGr. 100-105) .......

• LuftRegV Anlage 1 (Law)

  ...für Pfand- Erste Abteilung ------- Braunschweig rechte an Luftfahrzeugen Das Luftfahrzeug I I I Blatt ........

• LASaarDV 1 Eingangsformel (Law)

  ...f Grund des § 8 Abs. 1 und des § 37 Abs. 1 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland vom 30. Juli 1960 (BGBl. I S. 637) verordnet die Bundesregierung mit Zust...

• RechPensV Formblatt 1 (Law)

  ...Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 256 - 257; bzgl. der ein...

• RechVersV Muster 1 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3412; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• SchKiSpVDBest 1 Eingangsformel (Law)

  ...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S. 713) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt:

• SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

  ...fgeführten Kennziffern. (3) Die zentralgeleiteten Betriebe - unabhängig von ihrem Unterstellungsverhältnis - haben zur Einordnung der von ihnen zu lösenden Aufgaben auf dem Gebiet der Schüle...

• SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

  ...fs an Schüler- und Kinderspeisung und der zur Bedarfsdeckung erforderlichen Kapazitäten als Zuarbeit für die territorialen Kapazitätsbilanzen, f) ...

• SozhiDAV Anlage 1 (Law)

  ...Feld enthält Blanks, wenn der Anfragedatensatz an das BFF weitergeleitet wird. 14 80 119 ...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  ...für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Für die Prüfung von Sprengzubehör findet § 5e Absatz 1 Satz 3 des Sprengstoffgesetzes entsprechend...

• SprengV 1 § 17 (Law)

  ...1 auf dem Explosivstoff anzubringen, hat der Hersteller oder Einführer den Explosivstoff nach Nummer 3 des Anhangs der Richtlinie 2008/43/EG zu kennzeichnen. (5) Explosivstoffe, für die kein...

• SprengV 1 § 18c (Law)

  ...1 gilt nicht für Sprengzubehör, das ausschließlich für die Verwendung mit Explosivstoffen oder pyrotechnischen Gegenständen, die ausschließlich für militärische oder polizeiliche Zwecke hergestellt un...