• TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

  ...11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13) in der jeweils gelte...

• StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  (1) Die Beschwerde gegen die im ersten Rechtszug ergangene Entscheidung über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklausel wird bei dem Beschwerdegericht durch Einreichen einer Beschwerdeschrift ...

• BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)

  (1) Es ist verboten, Greifvogelhybriden in den Flug zu entlassen. (2) Ausgenommen von dem Verbot des Absatzes 1 ist ein mit telemetrischer Ausrüstung überwachter Flug außerhalb des Zeitraums...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die am 1. August 2017 bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolvi...

• AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)

  (1) Die Genehmigung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Numm...

• AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)

  (1) Soweit nicht durch dieses Gesetz für Kernbrennstoffe und für Anlagen im Sinne des § 7 eine besondere Regelung getroffen ist, kann durch Rechtsverordnung zur Erreichung der in § 1 beze...

• AO 1977 § 11 Sitz (Law)

  Den Sitz hat eine Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.

• AEntG 2009 § 11 Rechtsverordnung (Law)

  ...11 Abs. 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigen. (3) Vor Erlass einer Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Recht...

• ApoBetrO 1987 § 11 Ausgangsstoffe (Law)

  (1) Zur Herstellung von Arzneimitteln dürfen nur Ausgangsstoffe verwendet werden, deren ordnungsgemäße Qualität festgestellt ist. Auf die Prüfung der Ausgangsstoffe finden die Vorschriften des § 6 Abs...

• BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  (1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen Verfolgten maßgebend, es sei denn, daß seine soziale Stellung eine günstigere Einreihung re...

• BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)

  Ist ein UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) oder ein Funkzeugnis nach § 4 Abs. 3 Nr. 4 unbrauchbar geworden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen, stellt die zuständige Behörde auf Antrag eine Ersat...

• ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)

  Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist,...

• DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)

  (1) Die Kosten werden beim Deutschen Patent- und Markenamt angesetzt, auch wenn sie bei einem ersuchten Gericht oder einer ersuchten Behörde entstanden sind. (2) Die Stelle des Deutschen Pat...

• EGInsO § 11 Voraussetzungen für die Abgabe der Zusicherung (Law)

  (1) Soll in einem in der Bundesrepublik Deutschland anhängigen Insolvenzverfahren eine Zusicherung nach Artikel 36 der Verordnung (EU) 2015/848 abgegeben werden, hat der Insolvenzverwalter zuvor die Z...

• BtMVV 1998 § 11 Angaben auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein (Law)

  (1) Auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein sind anzugeben: 1. Name oder die Bezeichnung und die Anschrift der Einrichtung, f...

• DEÜV § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt zusammen mit dem beitragspflichtigen laufend gezahlten Arbeitsentgelt zu melden. (2) Der Arbeitgebe...

• DEV 2020 § 11 Prüfung (Law)

  ...11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bekannt.